Die SPD im Märkischen Kreis

Leistungsstarke Breitbandversorgung für das Sauerland:

Stadtentwicklung

Foto: v.l. Stefan Glusa, Petra Crone (MdB), Jan Jellesma, Martin Dörmann (MdB), Nezahat Baradari (Bundestagskandidatin)

Flächendeckung auf dem Weg, Gigabit im Blick

Um gleichwertige Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum sicherzustellen, müssen Städte und Gemeinden eine gute Daseinsvorsorge anbieten. Dazu gehört selbstverständlich auch der Zugang zu schnellem Internet. „Schnelles Internet ist heute die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und neben der Logistik eine der wichtigsten Forderungen unserer heimischen Wirtschaft“, sagte die SPD-Bundestagskandidatin Nezahat Baradari. Sie hatte zu einer Veranstaltung über das Thema Breitbandversorgung und die Fördermöglichkeiten des Bundes ins Hotel „Zur Post“ in Schalksmühle eingeladen. Als kompetente Fachleute standen der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, Berichterstatter für digitale Infrastruktur und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, sowie Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und Jan Jellesma, Dipl.-Informatiker und sachkundiger Bürger im Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Schalksmühle zur Verfügung.

„Auf Drängen der SPD wurde im Koalitionsvertrag eine flächendeckende Versorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s als Breitbandziel bis 2018 vereinbart“, erläuterte Martin Dörmann (MdB). Ein ehrgeiziges Ziel. Die Abdeckung ist von Ende 2013 mit knapp 60 Prozent der Haushalte bis Mitte 2016 auf über 71 Prozent angestiegen – und das noch weitgehend ohne Fördermittel, deren Einsatz erst jetzt zu wirken beginnt. Bis Ende 2017 wird die Abdeckung auf 76 Prozent steigen. Bund und Land haben Fördermittel auf Abruf bereitgestellt, um auch im ländlichen Raum eine schnelle Datenautobahn herzustellen: der Bund im Mittel in Höhe von 6 Mio. Euro und das Land NRW 4,7 Mio. Euro. Der Kreis Olpe kann jetzt als erster Kreis in NRW von dieser Förderzusage profitieren. Eine SPD-Forderung ist, dass bis 2025 mehr als 90 Prozent aller Gebäude an Gigabitnetze angeschlossen sind. „Mein Ziel ist, dass auch unsere sauerländische Region davon profitiert“, sagte Nezahat Baradari.

Nach den bisherigen Erfahrungen kann davon ausgegangen werden, dass mit den 4 Milliarden Euro Fördermitteln Investitionen von annähernd 10 Milliarden Euro ausgelöst werden. Dabei liegen die technischen Schwerpunkte bei den geförderten Projekten auf der Versorgung von Haushalten und Gewerbegebieten mit glasfaserbasierten Anschlüssen. Etwa ein Drittel der bewilligten Projekte sehen eine vollständige Erschließung der Haushalte mit Glasfaser vor.
„Allein die bereitgestellten Mittel für Beratungsleistungen der Städte und Kommunen betragen 50.000 Euro pro Kommune“, sagte Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. „Das Bundesförderprogramm wird in zeitversetzten Aufrufen ausgeschüttet. Im Kreis Olpe wurden für Infrastrukturleistungen 5,1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, während im gesamten Märkischen Kreis die abrufbare Summe 12,667 Mio. Euro beträgt. Man muss bedenken, dass heutige Anwendungen immer höhere Leistungen benötigen, deswegen soll Nordrhein-Westfalen bis 2025 eine GigabitRegion werden.“

Jan Jellesma wies darauf hin, dass bei der Infrastrukturförderung in Schalksmühle unbedingt schon der übernächste Schritt der Glasfaserversorgung der einzelnen Haushalte in die Entscheidungen einbezogen werden sollte.

„Die deutschlandweite Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft“, so Nezahat Baradari. Der Bedarf nach höheren Bandbreiten wird in den nächsten Jahren deutlich steigen – sowohl mobil als auch leitungsgebunden. Bei der Förderung will die SPD weitere Milliardenbeträge festlegen und damit nachhaltige Impulse für die Implementierung der Gigabitinfrastruktur setzen“, so die Bundestagskandidatin Nezahat Baradari abschließend.

 
 

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