Die SPD im Märkischen Kreis

25.08.2017 in Stadtentwicklung

Leistungsstarke Breitbandversorgung für das Sauerland:

 
Foto: v.l. Stefan Glusa, Petra Crone (MdB), Jan Jellesma, Martin Dörmann (MdB), Nezahat Baradari (Bundestagskandidatin)

Flächendeckung auf dem Weg, Gigabit im Blick

Um gleichwertige Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum sicherzustellen, müssen Städte und Gemeinden eine gute Daseinsvorsorge anbieten. Dazu gehört selbstverständlich auch der Zugang zu schnellem Internet. „Schnelles Internet ist heute die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und neben der Logistik eine der wichtigsten Forderungen unserer heimischen Wirtschaft“, sagte die SPD-Bundestagskandidatin Nezahat Baradari. Sie hatte zu einer Veranstaltung über das Thema Breitbandversorgung und die Fördermöglichkeiten des Bundes ins Hotel „Zur Post“ in Schalksmühle eingeladen. Als kompetente Fachleute standen der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, Berichterstatter für digitale Infrastruktur und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, sowie Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und Jan Jellesma, Dipl.-Informatiker und sachkundiger Bürger im Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Schalksmühle zur Verfügung.

 

21.08.2017 in Veranstaltungen

Wie sicher ist die Rente?

 

Die soziale Absicherung des Alters war eine der größten Errungenschaften unseres Sozialstaats. Damit die Rente zukunftsfest wird und dieser Fortschritt nicht wieder verloren geht, hat die SPD sich vorgenommen, die Rentenversicherung zu stärken. Um über dieses Thema zu diskutieren hatte die SPD-Bundestagskandidatin Nezahat Baradari zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Bürgerverein Lenneteich nach Lüdenscheid eingeladen und führte die interessierten Teilnehmer durch den Abend.

„Um Altersarmut entgegen zu wirken und das Vertrauen von Jung und Alt in die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken, brauchen wir einen Kurswechsel in der Rentenpolitik.“ Nezahat Baradari stellte klar, dass es sich bei dem Rentenkonzept im Regierungsprogramm der SPD um Mindestanforderungen handelt, bei dem sicher noch Verbesserungen möglich seien: „Ein erster richtiger und wichtiger Schritt. Was wir jetzt brauchen, ist ein breiter und öffentlicher Dialog darüber, was uns eine armutsfeste und auskömmliche gesetzliche Rente, die breite Teile der Bevölkerung im Alter absichert, in der Zukunft wert ist.“ Gerade deshalb habe sie den Wunsch zur Diskussion.

Referenten des Abends waren der stellvertretende Landesvorsitzende der AG 60plus, Walter Cremer sowie die Autoren Holger Balodis und Dagmar Hühne, die als ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Altersvorsorge seit 25 Jahren u. a. für die ARG-Magazine plusminus, Ratgeber Recht und Monitor berichten und bereits mehrere Bücher zum Thema verfasst haben.

 

27.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Kadir Kelpetin ist neuer Kreistagsabgeordneter für Nachrodt-Wiblingwerde

 

In der Kreistagssitzung vom 6. Juli 2017 wurde Kadir Kelpetin in sein Amt als Kreistagsabgeordneter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Kadir Kelpetin tritt die Nachfolge von Angelika Machelett an, die am 4. Juni 2017 nach langer Krankheit verstorben ist. Kadir Kelpetin wird ab sofort unsere Gemeinde im Kreistag vertreten und steht Ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Wir wünschen Kadir bei der Ausübung seiner neuen Aufgabe viel Erfolg.

 

27.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Personelle Veränderung bei der AG Migration und Vielfalt

 

Als Nachfolger von Jens Wilkens aus Menden leitet zur Zeit Aykut Aggül aus Nachrodt- Wiblingwerde die Arbeitsgemeinschaft.

Zunächst kommissarisch bis zur turnusmäßigen Neuwahl im Herbst zusammen mit Evangelia Kasdanastassi als Doppelspitze.

 

25.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Personelle Veränderung bei der AG Migration und Vielfalt

 

Als Nachfolger von Jens Wilkens aus Menden leitet zur Zeit Aykut Aggül aus Nachrodt-Wiblingwerde die Arbeitsgemeinschaft.

Zunächst kommissarisch bis zur turnusmäßigen Neuwahl im Herbst zusammen mit Evangelia Kasdanastassi als Doppelspitze.

 

07.07.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP

 
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heilmann!

 

Die o. g. Fraktionen beantragen eine Sondersitzung des Rates der Stadt Hemer am 8. August mit dem einzigen Tagesordnungspunkt „Altes Amtshaus“. Dazu soll eine Vorlage gefertigt werden, in der die im Haupt- und Finanzausschuss aufgetretenen Fragen beantwortet werden, um eine belastbare Grundlage für eine Grundsatzentscheidung zu haben.

In der Vorlage z. B. sollen folgende Fragen beantwortet werden:

Wie ist die gesamte Projektplanung in zeitlicher und finanzieller Hinsicht?

Wie ist das konkrete Nutzungskonzept?

Welche Folgekosten des Konzeptes entstehen, vor allem im Personalbereich?

Wie stellt sich die Nutzung des Gebäudes 2018/2019 konkret dar?

Wie wird das Projekt in ein kommunales Raumkonzept integriert?

Wie sind die Auswirkungen auf die städtische Bilanz, insbes. das Eigenkapital?

 

Bereits im Februar 2016 hatte sich die Stadt Hemer um eine Förderung des Landes NRW beworben und am 18.03.2016 die Zusage für das Projekt „Umbau des Alten Amtshauses zum Integrations- und Begegnungszentrum“ erhalten. Da den o. g. Fraktionen das Projekt noch nicht konkret genug war, wurde ein Sperrvermerk angebracht.

 

Die jetzt zur Diskussion stehende Vorlage stellt nach unserer Meinung noch keine hinreichende Entscheidungsgrundlage für eine verantwortungsvolle Abwägung der Chancen und Risiken dar. Der Haupt- und Finanzausschuss vom vergangenen Dienstag hat quer durch alle Fraktionen gezeigt, dass es noch erheblichen Informationsbedarf der Politik gibt.

 

Wir sind uns der Eilbedürftigkeit bewusst und möchten deshalb in einer Sondersitzung in der Sommerpause die Grundsatzentscheidung fällen, damit die Verwaltung weiterarbeiten kann.

 

20.06.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Antrag barrierefreier Zugang

 

Nachdem bei der letzten Ratssitzung ein Rollstuhlfahrer nicht in die Aula gelangen konnte, stellt die SPD Fraktion folgenden Antrag an die Verwaltung:

Barrierefreier Zugang zu Ratssitzungen

 

 

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Heilmann,

 

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag:

 

Der Rat der Stadt Hemer tagt zukünftig nur noch in barrierefreien Räumlichkeiten. Dazu sind schnellstmöglich (kostengünstige) Lösungen zu finden.

 

Begründung:

Die Aula des Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasiums ist nicht barrierefrei erreichbar. Es geht nicht, dass der Rat der Stadt Hemer an einem Ort tagt, der für Menschen mit Behinderungen nicht zugänglich ist. Deshalb sind alternative Lösungsvorschläge zu entwickeln. Dazu können andere Sitzungsräume in Hemer oder auch bauliche Veränderungen beim Zugang zur Aula des Gymnasiums gehören.

 

 

06.06.2017 in Kreistagsfraktion

Die SPDMK trauert um Angelika Machelett

 

Trotz ihrer langen Krankheit kam am Pfingssonntag die Nachricht vom Tod Angelika Macheletts zum jetzigen Zeitpunkt doch überraschend und hat uns alle betroffen gemacht.

Seit Oktober 1999 war sie Abgeordnete im Kreistag des Märkischen Kreises und übernahm im März 2002 den Vorsitz der SPD Fraktion, den sie bis zum Frühjahr des letzten Jahres inne hatte.

Viele Gremien und Gesellschaften der Kreisverwaltung profitierten in dieser Zeit von ihrem Engagement und ihren Erfahrungen. Außerdem setzte sie sich sehr für die Kulturarbeit, besonders auf musikalischem Gebiet, in ihrer Heimatgemeinde Nachrodt-Wiblingwerde ein.

Unsere Gedanken sind bei ihrer Familie, der wir auf diesem Wege auch unser aufrichtiges Beileid aussprechen.
 

06.06.2017 in Ortsverein von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Wir trauern um Angelika Machelett

 
Angelika Machelett

Am Pfingstsonntag hat uns die traurige Nachricht erreicht, dass unsere liebe Genossin Angelika Machelett nach langer Krankheit verstorben ist. Fast 20 Jahre war sie Mitglied in unserem Ortsverein und vertrat die Interessen unserer Gemeinde seit Oktober 1999 im Kreistag. Im März 2002 übernahm sie den Vorsitz der SPD Kreistagsfraktion Märkischer Kreis. Im Frühjahr 2016 legte Angelika den Fraktionsvorsitz aus gesundheitlichen Gründen nach fast 14 Jahren nieder.

Angelika war stets eine leidenschaftliche Sozialdemokratin. Sie scheute keine Diskussion, vertrat stets ihre Meinung und die ihrer Fraktion. Ihre Erfahrung brachte Angelika sowohl in Ausschüssen als auch in zahlreichen anderen Gremien ein. Ihr Engagement und ihre Erfahrung werden nicht nur im Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde und in der Kreistagsfraktion fehlen.


Ihrer Familie gilt unser aufrichtiges Beileid und unser Mitgefühl insbesondere ihrem Ehemann Ralf und ihrer Tochter Lydia. Wir wünschen ihnen in dieser schweren Zeit viel Kraft und Zuversicht.

Die Nachrodt-Wiblingwerder SPD wird Angelika stets in guter Erinnerung behalten und ihr ein ehrendes Gedenken bewahren.

Im Namen des
SPD Ortsvereins Nachrodt-Wiblingwerde und der
SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde

 

10.05.2017 in Familie und Jugend von SPD Hemer

Leistungsorientierte Vergütung der Tagespflege

 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag:

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Hemer beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Leistungsorientierte Vergütung der Kindertagespflege“ in die nächste Sitzung der Kinder- und Jugendhilfeausschuss. Die Verwaltung wird zudem beauftragt in der Sitzung Beispiele aus anderen Kommunen vorzustellen und über Erfahrungen zu berichten. 
 

SPDMK-ontakt

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Breitenfeld 1b, 58507 Lüdenscheid
Telefon: 02351 - 6535 | Telefax: 02351 - 61701
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Neuigkeiten von info.websozis.de

21.11.2017 20:36
SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika – Es ist genügend Zeit
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung. Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für

21.11.2017 20:33
Die FDP hat Angst vor der eigenen Courage
Im Interview mit der Funke Mediengruppe erläutert Carten Schneider die Position der SPD und die mangelnde Ernsthaftigkeit der Freidemokraten. Das Interview auf spdfraktion.de

21.11.2017 18:33
Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten
Die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau sind nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, wie es durch die beabsichtigte Schließung der Werke in Leipzig und Görlitz und durch den geplanten aber noch unklaren Verkauf des Werks in Erfurt beabsichtigt ist. „Siemens sollte als

19.11.2017 19:01
„Das wird eine Koalition des Misstrauens“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kritisiert das Gegeneinander der Jamaika-Parteien. Und sie erklärt, was die SPD-Fraktion tun muss, um die Menschen wieder besser zu erreichen. Interview mit Andrea Nahles von der Funke Mediengruppe auf spdfraktion.de

16.11.2017 09:26
Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

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