24.01.2018 in Ortsverein von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Genesungswünsche für unseren Genossen Aykut Aggül

 
Aykut Aggül (SPD)

Mit Bestürzung haben wir vom Unglück unseres Genossen Aykut Aggül erfahren.

Wir wünschen Aykut von ganzem Herzen alles erdenklich Gute.

Wir sind erleichtert, dass Aykut das Krankenhaus zwischenzeitlich wieder verlassen konnte. Wir hoffen und wünschen ihm, dass sich sein Gesundheitszustand weiter stabilisiert und er wieder ganz gesund wird.

Unsere Gedanken und unsere guten Wünsche begleiten ihn dabei.

Der SPD Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde und die
SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde

23.01.2018 in Veranstaltungen

Einladung zur Mitgliederversammlung des SPD Unterbezirks Märkischer Kreis

 
Dr. Martin Florack

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zu einer Mitgliederversammlung ein

am Dienstag, 06. Februar 2018, um 18:30 Uhr
in das Kulturhaus Lüdenscheid
Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid.


Unser Gast Dr. Martin Florack, Akademischer Oberrat am Institut für Politikwissenschaft/NRW School of Governance spricht dabei zum Thema:

Sozialdemokratie in Deutschland und Europa –
Dem Morgenrot entgegen oder zum Niedergang verdammt?  

 
Die Landtags- und Bundestagswahl im vergangenen Jahr haben wir klar und deutlich verloren. Die Gründe für die jeweiligen Wahlniederlagen in Bund und Land mögen zwar unterschiedlich sein. Klar ist aber: Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa befindet sich die Sozialdemokratie in einer schwierigen, teils existenzbedrohenden Lage. Wir müssen daher ganz genau analysieren, wie wir uns als SPD in Deutschland und Nordrhein-Westfalen neu aufstellen.

18.01.2018 in Ortsverein von SPD Kierspe

Klönschnack und mehr

 

Bei leckerer Pizza und kühlen Getränken fand am 17. Januar im AWO Center der alljährliche Klönabend der SPD Kierspe statt. Dabei geht es normalerweise um ein gemütliches Beisammensein mit Begrüßung der Neumitglieder und der Ehrung langjähriger Genossinnen und Genossen. Angesichts der momentanen bundespolitischen Ereignisse wurde diesmal aber auch darüber ausführlich diskutiert.

Doch der Reihe nach. Die Ortsvereinvorsitzende Monika Baukloh begrüßte die Anwesenden, die trotz der ungünstigen Wetterlage den Weg zum Haunerbusch gefunden hatten. Danach berichtete sie über die vielfältigen Aktivitäten der Kiersper SPD im letzten und gab einen Ausblick auf das neue Jahr.
 

17.01.2018 in Veranstaltungen

Meinungsaustausch zur bundespolitischen Situation

 


An die SPD-Mitglieder im Unterbezirk Märkischer Kreis
 
Einladung zum Meinungsaustausch über die bundespolitische Situation
 
 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
die Partei diskutiert derzeit leidenschaftlich über den richtigen Weg für die nächsten vier Jahre und wahrscheinlich darüber hinaus. Am kommenden Sonntag entscheidet der Bundesparteitag, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Wir laden euch deshalb herzlich zu einem Meinungsaustausch über die aktuelle bundespolitische Situation ein.  Wir treffen uns

Donnerstag, 25. Januar 2018, um 19:00 Uhr 
in der Gaststätte Dahlmann,
Grabenstr. 18, 58511 Lüdenscheid

 
Über euren Besuch würden wir uns sehr freuen.  
 
Sollte es zu einem Vorschlag für einen Koalitionsvertrag kommen, haben wir alle als Mitglieder das letzte Wort. In dem Fall werden wir vor der Mitgliederbefragung zu weiteren Informationsveranstaltungen einladen.  
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gordan Dudas Vorsitzender

17.01.2018 in Unterbezirk

Beschluss der SPDMK zum Ergebnis der Sondierungsgespräche

 

1. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks bewertet das kürzlich veröffentlichte Sondierungspapier, das von CDU, CSU und SPD ausgehandelt wurde, kritisch. Insbesondere in der Arbeits- und Sozialpolitik fehlen zentrale Forderungen, mit denen die SPD sich am 24. September zur Bundestagswahl gestellt hat. Positive Vereinbarungen zu Europa und zur Bildungspolitik sind direkt nicht umzusetzen. Sie benötigen entweder eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat oder die Zustimmung anderer europäischer Regierungen.  
 
2. Teile der Vereinbarungen mit den Unionsparteien waren bereits Inhalt des Koalitionsvertrags aus dem Jahr 2013. Hierzu gehört unter anderem die Forderung nach dem Rückkehrrecht von der Teilzeit- in die Vollzeitarbeit. Die Verlässlichkeit der Unionsparteien aus der letzten Legislaturperiode hinterlässt hier für die Zukunft erhebliche Zweifel.  
 
3. Im Sondierungspapier werden wesentliche Zukunftsfragen nicht thematisiert. Die Haltung einer möglichen neuen Regierung zur Zukunft von Arbeit und Gemeinwohl im Rahmen der Digitalisierung lässt sich nicht erkennen. Dabei sind hier dringend Lösungen gefragt. Google, Amazon und andere Konzerne, die mittlerweile nicht mehr nur in ihrer digitalen Welt Monopolstellungen erreichen, greifen verstärkt die öffentliche Hand bei Forschung und Dienstleistungen an.
 
4. Insbesondere die junge Generation und Menschen, die sich seit Jahren in befristeten Arbeitsverhältnissen befinden, haben ein Recht auf Planungssicherheit. Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wäre hier ein richtiger Schritt gewesen. Arbeitgeber haben über das Werkzeug der Probezeit ein ausreichendes Volumen an Zeit, um neue Beschäftigte in ihrem Arbeitsumfeld zu testen. Die sachgrundlose Befristung kann deswegen ersatzlos abgeschafft werden.  
 
5. Rentenpolitisch sichert das Papier ein stabiles Rentenniveau bis ins Jahr 2025 ab. Für die Zeit danach soll in einer Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ erörtert werden, wie in der Zeit danach die Altersvorsorge gestaltet werden soll. Hierzu ist festzustellen: In der vergangenen Koalition haben sich CDU und CSU geweigert, über langfristige Ziele sich festzulegen. Die Einrichtung einer Kommission garantiert nicht, dass diese auch Lösungen findet.
 
6. Anstelle die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken, vereinbaren die drei Parteien die Stärkung der privaten Altersvorsorge. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen werden sich an weiterer privater Vorsorge nicht beteiligen können. Es wird darauf verzichtet, Selbständige auch in die gesetzliche Rentenversicherung zu integrieren. Dies halten wir für einen falschen Schritt.  
 
7. Wir begrüßen das Vorhaben, die paritätische Finanzierung der GKV wiedereinzuführen. Dies ist ein wichtiges Gerechtigkeitsvorhaben. Allerdings garantiert es nicht, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer damit automatisch weniger Sozialbeiträge zahlen müssen angesichts der Möglichkeit steigender Beiträge.  
 
8. Nicht einmal ein Einstieg in die Bürgerversicherung wird im Sondierungspapier festgehalten. Damit wird die schrittweise Rücknahme der Zwei-Klassen-Versorgung in unserem Gesundheitssystem auch in den nächsten vier Jahren nicht stattfinden. Die Menschen empfinden dies als besondere Ungerechtigkeit. Hier besteht Nachholbedarf.
 
9. Der demografische Wandel, die Herausforderungen der Digitalisierung und der Anspruch auf ein selbstbestimmtes Leben aller Menschen erfordert höhere öffentliche Investitionen. Gleichzeitig hat der Staat die Aufgabe, gleichwertige Lebensverhältnisse zu garantieren. Es ist festzustellen, dass hohe Einkommen aus beiden Gründen stärker am Gemeinwohl beteiligt
werden müssen. Der Verzicht auf die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und andere Maßnahmen ist deswegen nicht zu unterstützen.
 
Im Ergebnis stellen wir fest: Viele Forderungen im Sondierungspapier sind zu unterstützen. Viele von ihnen gehen leider über das Stadium von Reparaturen selbst verursachter Ungerechtigkeiten (Beispiele: Paritätische Krankenversicherung, Ungerechtigkeiten im Teilzeit- und Befristungsrecht) nicht hinaus. Andere sind von einer neuen Bundesregierung und ihrer Parlamentsmehrheit alleine nicht umzusetzen.   

Für uns ist klar: Ohne die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, ohne wegweisende arbeitnehmendenfreundliche Reformen im Arbeits- und Mitbestimmungsrecht als Reaktion auf die Digitalisierung, ohne den Einstieg in die Bürgerversicherung, ohne eine gerechtere Steuerpolitik und ohne eine feste Terminierung zur Umsetzung der Vorhaben befürwortet der Vorstand des SPDUnterbezirks Märkischer Kreis keine Bildung einer Großen Koalition.

Dem Bundesparteitag ist eine Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen auf Grundlage des vorgelegten Sondierungspapiers nicht zu empfehlen

13.01.2018 in Jusos von SPD Kierspe

Endlich wieder Jusos in Kierspe

 

Lange Zeit gab es keine Juso AG in Kierspe. Nach zahlreichen Gesprächen wird jetzt ein neuer Anlauf für die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemacht.

Am 31. Januar 2018 um 18:30 Uhr treffen sich politisch intertessierte junge Leute im AWO-Center am Haunerbusch zur Gründungsversammlung und Wahl eines AG-Vorstandes.

Zur Mitarbeit bei den Jusos muss man übrigens kein SPD-Mitglied sein. Wer unter 35 ist und die politische Arbeit im kommunalen oder überörtlichen Bereich unterstützen will, ist herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

27.12.2017 in Veranstaltungen von SPD Kierspe

11. Neugeborenenempfang

 

Johannes Becker hat für die Meinerzhagener Zeitung mit unserer Ortsvereinsvorsitzenden Monika Baukloh über den bevorstehenden Babyempfang am 3. Februar 2018 gesprochen:

Elfter Babyempfang in Kierspe am 3. Februar


Kierspe - Ob es mittlerweile 400 Kleinkinder waren, die mit ihren Familien von der SPD im Rathaus der Stadt begrüßt werden konnten, weiß Monika Baukloh nicht ganz genau – „aber so ungefähr müsste das hinkommen“. Bereits zum elften Mal findet am Samstag, 3. Februar, ab 9.30 Uhr der Babyempfang der Kiersper SPD im Ratssaal statt.

Im vergangenen Jahr waren die Familien von rund 40 Babys der Einladung gefolgt, kein schlechter Schnitt, wenn man bedenkt, dass in dem Vorjahr rund 170 Kleinkinder neu in die Einwohnerstatistik der Stadt aufgenommen wurden. Ähnlich viele Familien haben auch in diesem Jahr wieder die Einladung bekommen. Wie viele davon dieser folgen, ist nicht ganz klar, weil die SPD bereits seit einigen Jahren auf Anmeldungen verzichtet und sich über jedes Baby samt Familie freut, das zu der Veranstaltung erscheint.

22.12.2017 in Unterbezirk

Weihnachtsbrief 2017

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
 
ein ereignisreiches und aufwühlendes, aus sozialdemokratischer Sicht auf jeden Fall politisch enttäuschendes Jahr liegt hinter uns. Die Wahlen in Land und Bund haben wir klar verloren. Mit der anschließenden Mitgliederbefragung zur Landtagswahl haben wir bereits einen umfangreichen Überblick über Eure Einschätzung und Eindrücke bekommen. Es gab viele Rückmeldungen, Hinweise und natürlich auch berechtigte Kritik.
 
Die Gründe für die jeweiligen Wahlniederlagen in Bund und Land mögen vielfältig sein. Aber klar ist: Wir müssen und werden ganz genau schauen, wie wir uns als SPD in Deutschland und NordrheinWestfalen neu aufstellen. Die in der Umfrage gesammelten und ausgewerteten Hinweise und Informationen sind sehr wichtig für unseren Erneuerungsprozess und werden bei den weiteren Schritten berücksichtigt.

20.12.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Rede zum städtischen Haushalt

 
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein bei seiner Rede zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister (lieber Michael),

liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,

meine Damen und Herren,

 

ich möchte Ihnen heute die abschließende Beschlussfassung der SPD-Fraktion zur Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Hemer für 2018 darlegen.

 

In der Sitzung des Rates Mitte Oktober haben der Bürgermeister und der Kämmerer den Entwurf des Haushaltsplans für 2018 vorgelegt. Dieser frühe Termin ist aber Fluch und Segen zugleich. Einerseits fehlen in diesem Stadium noch einige wichtige Daten zu den Einnahme- und Ausgabepositionen, andererseits bleibt der Rat mit dem frühen Termin in den vorgeschriebenen Fristen

19.12.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP zum Haushalt 2018

 

 

An den

Bürgermeister der Stadt Hemer

Herrn Michael Heilmann

 

 

Sehr geehrter Herr Heilmann!

 

Der von Ihnen und der Kämmerei am 17.10.2017 in den Rat eingebrachte Haushaltsentwurf ist in den Fraktionen von CDU, SPD und FDP intensiv beraten worden. Dabei haben alle drei Fraktionen unabhängig voneinander, auch öffentlich, ihre Ergebnisse vorgestellt. In den bisherigen Ausschusssitzungen wurden die von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsplanentwürfe konstruktiv beraten und begleitet.

 

Wir freuen uns, dass es Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der ohne Steuererhöhungen auskommt. Gleichwohl haben wir gemeinsam die Aufgabe, das nach wie vor vorhandene strukturelle Defizit deutlich zu senken und darauf zu achten, dass weiterem Abbau des Eigenkapitals Einhalt geboten wird.

Zunehmend wichtiger wird das Zurückführen von Kassenkrediten – das Damoklesschwert „Zinswende“ könnte sonst in Zukunft den Haushalt massiv belasten.

 

 

SPDMK-ontakt

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