Die SPD im Märkischen Kreis

12.09.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Neuer Fraktionsvorstand

 
Der neugewählte Fraktionsvorstand

Nach der Hälfte der Amtszeit muss ein neuer Fraktionsvorstand gewählt werden. So fand in der letzten Woche eine Neuwahl statt. Doch in Hemer setzt man auf Bewährtes und so wurde der gesamte "alte Vorstand" in allen Positionen bestätigt.

Hans-Peter Klein ist weiterhin Fraktionsvorsitzender, als Stellvertreter/in wurden Inge Blask und Jürgen Haas wiedergewählt. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Werner Thienelt, seine Stellvertreterin ist Christa Wipper. Auch wurden Claudia Schulte-Berg als Kassiererin und Anke Strehl als Pressesprecherin in ihren Ämtern bestätigt.

 

Anke Strehl

 

07.09.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Iserlohner AG 60plus besucht Berlin

 

Für die Fahrt vom 1. bis 3. Oktober 2017 sind noch einige Plätze frei. Interessenten wenden sich bitte direkt an MK-Berlin-Reisen.

 

 

 

25.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Kierspe

Medizinische Versorgung in unserer Region

 
Sehr geehrte Damen und Herren, Hallo zusammen,
 
im Namen der SPD Kierspe und unserer Bundestagskandidatin Nezahat Baradari lade ich ganz herzlich zu einem weiteren Kiersper Stadtgespräch ein.

Es findet statt am Montag den 4. September 2017 um 19:00 Uhr im Ratsaal der Stadt Kierspe.
 
Die medizinische Versorgung in Kierspe ist seit Jahren sehr angespannt. Leider wird die Situation nicht besser. Einige praktizierende Allgemeinmediziner werden in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Nachrückende Ärzte sind nicht in Sicht. Auch im Bericht der ambulanten Versorgung sind die Kapazitäten ausgeschöpft. Um sich vor Ort ein Bild der Situation zu machen möchte Nezahat Baradari bei der Veranstaltung mit Fachleuten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über das Thema sprechen.

Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Sicht, Anregungen, Sorgen und Bedenken zu äußern. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Monika Baukloh 
SPD Kierspe 
 
 

25.08.2017 in Stadtentwicklung

Leistungsstarke Breitbandversorgung für das Sauerland:

 
Foto: v.l. Stefan Glusa, Petra Crone (MdB), Jan Jellesma, Martin Dörmann (MdB), Nezahat Baradari (Bundestagskandidatin)

Flächendeckung auf dem Weg, Gigabit im Blick

Um gleichwertige Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum sicherzustellen, müssen Städte und Gemeinden eine gute Daseinsvorsorge anbieten. Dazu gehört selbstverständlich auch der Zugang zu schnellem Internet. „Schnelles Internet ist heute die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und neben der Logistik eine der wichtigsten Forderungen unserer heimischen Wirtschaft“, sagte die SPD-Bundestagskandidatin Nezahat Baradari. Sie hatte zu einer Veranstaltung über das Thema Breitbandversorgung und die Fördermöglichkeiten des Bundes ins Hotel „Zur Post“ in Schalksmühle eingeladen. Als kompetente Fachleute standen der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, Berichterstatter für digitale Infrastruktur und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, sowie Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und Jan Jellesma, Dipl.-Informatiker und sachkundiger Bürger im Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Schalksmühle zur Verfügung.

 

21.08.2017 in Veranstaltungen

Wie sicher ist die Rente?

 

Die soziale Absicherung des Alters war eine der größten Errungenschaften unseres Sozialstaats. Damit die Rente zukunftsfest wird und dieser Fortschritt nicht wieder verloren geht, hat die SPD sich vorgenommen, die Rentenversicherung zu stärken. Um über dieses Thema zu diskutieren hatte die SPD-Bundestagskandidatin Nezahat Baradari zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Bürgerverein Lenneteich nach Lüdenscheid eingeladen und führte die interessierten Teilnehmer durch den Abend.

„Um Altersarmut entgegen zu wirken und das Vertrauen von Jung und Alt in die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken, brauchen wir einen Kurswechsel in der Rentenpolitik.“ Nezahat Baradari stellte klar, dass es sich bei dem Rentenkonzept im Regierungsprogramm der SPD um Mindestanforderungen handelt, bei dem sicher noch Verbesserungen möglich seien: „Ein erster richtiger und wichtiger Schritt. Was wir jetzt brauchen, ist ein breiter und öffentlicher Dialog darüber, was uns eine armutsfeste und auskömmliche gesetzliche Rente, die breite Teile der Bevölkerung im Alter absichert, in der Zukunft wert ist.“ Gerade deshalb habe sie den Wunsch zur Diskussion.

Referenten des Abends waren der stellvertretende Landesvorsitzende der AG 60plus, Walter Cremer sowie die Autoren Holger Balodis und Dagmar Hühne, die als ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Altersvorsorge seit 25 Jahren u. a. für die ARG-Magazine plusminus, Ratgeber Recht und Monitor berichten und bereits mehrere Bücher zum Thema verfasst haben.

 

27.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Kadir Kelpetin ist neuer Kreistagsabgeordneter für Nachrodt-Wiblingwerde

 

In der Kreistagssitzung vom 6. Juli 2017 wurde Kadir Kelpetin in sein Amt als Kreistagsabgeordneter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Kadir Kelpetin tritt die Nachfolge von Angelika Machelett an, die am 4. Juni 2017 nach langer Krankheit verstorben ist. Kadir Kelpetin wird ab sofort unsere Gemeinde im Kreistag vertreten und steht Ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Wir wünschen Kadir bei der Ausübung seiner neuen Aufgabe viel Erfolg.

 

27.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Personelle Veränderung bei der AG Migration und Vielfalt

 

Als Nachfolger von Jens Wilkens aus Menden leitet zur Zeit Aykut Aggül aus Nachrodt- Wiblingwerde die Arbeitsgemeinschaft.

Zunächst kommissarisch bis zur turnusmäßigen Neuwahl im Herbst zusammen mit Evangelia Kasdanastassi als Doppelspitze.

 

25.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Personelle Veränderung bei der AG Migration und Vielfalt

 

Als Nachfolger von Jens Wilkens aus Menden leitet zur Zeit Aykut Aggül aus Nachrodt-Wiblingwerde die Arbeitsgemeinschaft.

Zunächst kommissarisch bis zur turnusmäßigen Neuwahl im Herbst zusammen mit Evangelia Kasdanastassi als Doppelspitze.

 

07.07.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP

 
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heilmann!

 

Die o. g. Fraktionen beantragen eine Sondersitzung des Rates der Stadt Hemer am 8. August mit dem einzigen Tagesordnungspunkt „Altes Amtshaus“. Dazu soll eine Vorlage gefertigt werden, in der die im Haupt- und Finanzausschuss aufgetretenen Fragen beantwortet werden, um eine belastbare Grundlage für eine Grundsatzentscheidung zu haben.

In der Vorlage z. B. sollen folgende Fragen beantwortet werden:

Wie ist die gesamte Projektplanung in zeitlicher und finanzieller Hinsicht?

Wie ist das konkrete Nutzungskonzept?

Welche Folgekosten des Konzeptes entstehen, vor allem im Personalbereich?

Wie stellt sich die Nutzung des Gebäudes 2018/2019 konkret dar?

Wie wird das Projekt in ein kommunales Raumkonzept integriert?

Wie sind die Auswirkungen auf die städtische Bilanz, insbes. das Eigenkapital?

 

Bereits im Februar 2016 hatte sich die Stadt Hemer um eine Förderung des Landes NRW beworben und am 18.03.2016 die Zusage für das Projekt „Umbau des Alten Amtshauses zum Integrations- und Begegnungszentrum“ erhalten. Da den o. g. Fraktionen das Projekt noch nicht konkret genug war, wurde ein Sperrvermerk angebracht.

 

Die jetzt zur Diskussion stehende Vorlage stellt nach unserer Meinung noch keine hinreichende Entscheidungsgrundlage für eine verantwortungsvolle Abwägung der Chancen und Risiken dar. Der Haupt- und Finanzausschuss vom vergangenen Dienstag hat quer durch alle Fraktionen gezeigt, dass es noch erheblichen Informationsbedarf der Politik gibt.

 

Wir sind uns der Eilbedürftigkeit bewusst und möchten deshalb in einer Sondersitzung in der Sommerpause die Grundsatzentscheidung fällen, damit die Verwaltung weiterarbeiten kann.

 

20.06.2017 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Antrag barrierefreier Zugang

 

Nachdem bei der letzten Ratssitzung ein Rollstuhlfahrer nicht in die Aula gelangen konnte, stellt die SPD Fraktion folgenden Antrag an die Verwaltung:

Barrierefreier Zugang zu Ratssitzungen

 

 

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Heilmann,

 

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag:

 

Der Rat der Stadt Hemer tagt zukünftig nur noch in barrierefreien Räumlichkeiten. Dazu sind schnellstmöglich (kostengünstige) Lösungen zu finden.

 

Begründung:

Die Aula des Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasiums ist nicht barrierefrei erreichbar. Es geht nicht, dass der Rat der Stadt Hemer an einem Ort tagt, der für Menschen mit Behinderungen nicht zugänglich ist. Deshalb sind alternative Lösungsvorschläge zu entwickeln. Dazu können andere Sitzungsräume in Hemer oder auch bauliche Veränderungen beim Zugang zur Aula des Gymnasiums gehören.

 

 

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