18.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

SPD Fraktion für grosse Lösung

 
Für uns kommt nur die große Lösung infrage

SPD will große Lösung für das Hallenbad!

Wir wollen ein familien-, kinder- und sportfreundliches Bad mit Sprungturm und Kleinkinderbecken

13.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Resolution zur Änderung des §8 Kommunalabgabengesetzt (Straßenausbaubeiträge)

 

Resolution zu § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

für die Sitzung des Rates am 26.02.2019 beantragt die SPD-Fraktion die Aufnahme des Tagesordnungspunktes:

 

Resolution des Rates der Stadt Hemer an die Landesregierung NRW zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)

 

Der Rat der Stadt Hemer fordert die Landesregierung auf, das Kommunalabgabengesetz so zu ändern, dass die Bürgerinnen und Bürger von den für den Umbau und Ausbau von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen, soweit nicht das Baugesetzbuch anzuwenden ist, befreit werden und die hierdurch den Städten und Gemeinden entstehenden Mindereinnahmen durch das Land zu kompensieren.

 

Begründung:

 

Wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden Kosten. Grundlage für die Berechnung des Beitrags sind die Grundstücksgröße, die Nutzung des Grundstücks und die Art der Straße.

 

Für Anliegerstraßen ist in diesem Zusammenhang der Anteil für die Beitragspflichtigen grundsätzlich höher als für Hauptverkehrsstraßen. Im letzteren Fall ist nämlich eine höhere Nutzung durch die Allgemeinheit gegeben als bei reinen Anliegerstraßen. Insgesamt gehen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich mit den Straßenausbaukosten um und legen diese per Satzung fest. Einige legen 50% der Kosten auf die Anlieger um, andere sogar 80%.

 

 

08.02.2019 in Ortsverein von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

SPD Nachrodt-Wiblingwerde setzt die Aktion „Rote Bücher“ fort

 
Aykut Aggül, Rita Joergens, Gabriele Beil & Ronny Sachse (v.l.n.r.)

Die drei gewünschten Bücher von Büchereileiterin Gabriele Beil überreichten am Donnerstag, den 07.02.2019 unser Vorsitzender Ronny Sachse und unser stellvertretender Vorsitzender Aykut Aggül gemeinsam mit Rita Joergens (Ratsfrau) im Namen der SPD Nachrodt-Wiblingwerde in der Gemeindebücherei.

Wir freuen uns, dass wir den umfangreichen Bestand noch ein klein wenig vergrößern konnten und wünschen allen Leserinnen und Lesern viel Spaß und eine gute Lektüre.


Zu Info: Die kleinste Gemeinde im Märkischen Kreis hat einen Bestand von ca. 6.500 Büchern in den Regalen, also fast für jeden Nachrodt-Wiblingwerder ein Buch.

05.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Straßenausbaubeiträge für Hemer

 

Die SPD Fraktion hat eine Anfrage an die Verwaltung bezüglich der Straßenausbaubeiträgen für Hemer gestellt. Lesen Sie hier auch die Antworten der Verwaltung:

Straßenausbaubeiträge

Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.11.2018

1. Wie hoch waren die Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG in den vergangenen fünf Jahren?

Im Januar 2014 wurden für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung der Ostenschlahstraße KAG-Beiträge in Höhe von 34.969,61 EUR fällig. Im Jahr 2016 erfolgte die Ablösung des Straßenbaubeitrags für die Frönsberger Straße in Höhe von 54.554,65 EUR.

2. Wie hoch lag die höchste und die niedrigste individuelle Belastung einzelner Beitragszahler in den letzten fünf Jahren?

Die höchste individuelle Belastung lag bei 54.554,65 EUR. Die niedrigste Belastung lag bei 46,08 EUR (Teileigentum an einem Grundstück).

 

 

 

05.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Anfrage wegen Nachfolgeregelung der KEA

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die KEA in Deilinghofen soll zum Jahresende geschlossen werden. Die vom Sozialausschuss besichtigten Gebäude erscheinen in vielerlei Hinsicht wenig geeignet, um eine nachhaltige und konzeptionell gute Lösung zu schaffen.

Die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Hemer stellt daher die nachfolgenden Anfragen, die in der Sitzung des Rates am 29.01.2019 beantwortet werden sollen:

 

25.01.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

AWO zu Gast bei der SPD Fraktion Hemer

 

Engagierten Besuch konnte die SPD bei ihrer letzten Fraktion begrüßen: Frau Kless (Leiterin), Frau Frühauf und Frau Ahlers des Seniorenzentrums der AWO in Hemer stellten die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland vor, die sie stellvertretend am 09.05.2019 für die Region westliches Westfalen feierlich unterzeichnen werden.

In dieser Charta sind 5 Leitsätze implementiert. Jeder Mensch hat ein Recht auf ein Sterben unter würdigen Bedingungen. Er muss darauf vertrauen können, dass er in seiner letzten Lebensphase mit seinen Vorstellungen, Wünschen und Werten respektiert wird und dass Entscheidungen, unter Achtung seines Willens, getroffen werden. Außerdem hat er ein Recht auf eine umfassende medizinische, pflegerische, psychosoziale und spirituelle Betreuung und Begleitung, die seiner Lebenssituation und seinem hospizlich-palliativen Versorgungsbedarf Rechnung trägt. Und hier liegt des Pudels Kern: Hier im Umkreis gibt es nur ein Hospiz in Iserlohn mit 6 Betten. In Menden gibt es zwar 3 ambulante Hospizdienste, die allerdings keine pflegerischen Arbeiten durchführen. „Die Politik hat bislang die Augen vor diesem Missstand verschlossen und sträflich vernachlässigt“, so Frau Kless. Sie lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 09.05.2019 in der Zeit von 14.30 bis 18.00 Uhr ein, die Charta auch zu unterschrieben, damit die Situation und die Versorgung von schwerstkranken und sterbenden Menschen in den Mittelpunkt der Gesellschaft rücken. Die SPD Hemer wird sie auf jeden Fall unterstützen.

 

Anke Strehl

21.01.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Ambulanter Hospizkreis zu Gast bei der SPD Fraktion Hemer

 


Die SPD Fraktion informierte sich über die Tätigkeitsbereiche und Anliegen des Vereins. Unter anderem begleitet der Ambulante Hospizkreis Menschen auf ihrem letzten Lebensweg, unterstützt pflegende Angehörige, setzt sich für eine würdige Bestattung für Menschen ohne Familie ein und bringt die sensiblen Themen Sterben und Tod zur Sprache.
Der Ambulante Hospizkreis möchte mit seinem wichtigen Angebot in der Mitte der Stadt präsent sein und sucht dafür einen Raum der Begegnung. Die Fraktion der SPD hat dafür ihre Unterstützung zugesagt.

 

12.01.2019 in Ortsverein von SPD Hemer

Familiäre Geburtstagsfeier zum 80.sten Geburtstag

 
Gratulieren der Jubilarin: links Inge Blask MdL und rechts Sohn Hans-Peter Klein, Fraktionsvorsitzender

Zu ihrem 80.sten Geburtstag hatte Helga Klein ihre Familie und Mitglieder der SPD Fraktion ins Café Poggel eingeladen. Zahlreiche Gratulanten konnte Helga Klein begrüßen.

Im Namen der SPD Hemer gratulierten Inge Blask und Sohn Hans-Peter Klein und überreichten der Jubilarin ein schönes Präsent.

09.01.2019 in Bundespolitik

Nezahat Baradari - Für uns neu im Bundestag

 

Die Attendornerin Nezahat Baradari (SPD) ist ab dem 7.1.2018 Mitglied des Deutschen Bundestags.

Sie folgt auf den bisherigen Bonner SPD-Abgeordneten Ulrich Kelber, der Ende November zum neuen Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt wurde und dieses Amt jetzt antreten wird.

Nezahat Baradari, die bisher als Kinder- und Jugendärztin in Attendorn tätig war, hatte bei der letzten Bundestagswahl im September 2017 für die SPD im Wahlkreis Olpe-Märkischer Kreis I (Wahlkreis 149) kandidiert. Inzwischen hat die SPD-Politikerin den Landeswahlleiter in Düsseldorf aufgesucht und ihm gegenüber die Annahme ihres Bundestagsmandats erklärt.

„Ich freue mich sehr, jetzt doch in den Bundestag einzurücken. Dort werde ich engagiert die Interessen meines Heimatkreises Olpe und des südwestlichen Teils des Märkischen Kreises mit den Städten und Gemeinden Halver, Herscheid, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen und Schalksmühle vertreten. An die Arbeit meiner Vorgängerin Petra Crone, die diesen Wahlkreis in der Zeit von 2009 bis 2017 vertreten hatte, möchte ich anknüpfen, dabei aber vor allem auch eigene Akzente setzen“, betont Nezahat Baradari.

 

27.12.2018 in Ortsverein von SPD Hemer

Herzlichen Glückwunsch zum 80.sten

 
Helmut Göbel (Mitte) mit Hans-Peter Klein und Inge Blask

Unser Fraktionsmitglied Helmut Göbel ist 80 Jahre alt geworden. Wir gratulieren auf das Herzlichste. Hans-Peter Klein und Inge Blask überreichten dem Gratulanten einen Strauß Blumen und ein kleines Geschenk.  

SPDMK-ontakt

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Breitenfeld 1b, 58507 Lüdenscheid
Telefon: 02351 - 6535 | Telefax: 02351 - 61701
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Zu unserer offenen Fraktionssitzung laden wir alle interssierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Haben …

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