12.04.2019 in Ortsverein von SPD Hemer

Wir wünschen schöne Ferien!

 
Genießt den Frühling!!!

12.04.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Handlungskonzept Wohnen für Hemer

 

Derzeit werden neue Baugebiete erschlossen bzw. geprüft, wo neue Baugebiete in Hemer entstehen können. Mit dem neuen Landesentwicklungsplan wird dies auch weiter gefördert. Das begrüßt die SPD Fraktion und empfiehlt der Verwaltung hierzu ein Handlungskonzept zu entwickeln. „ Ich denke wir sollten für die Menschen in Hemer nicht nur Bauland für Einfamilienhäuser zur Verfügung stellen, sondern auch als Stadt stärker Verantwortung für das Thema Wohnen übernehmen. Dazu fehlt uns aber jegliche Datengrundlage und auch eine zentrale Steuerung in der Verwaltung,“ so die heimische Landtagsabgeordnete Inge Blask.

Um dieses Thema anzugehen, schlagen die Sozialdemokraten ein Handlungskonzept vor, dass ein zentrales Steuerungsinstrument geschaffen werden soll, um die komplexen Zielsetzungen der Wohnungspolitik in einer abgestimmten Gesamtstrategie zu bündeln und den Wohnungsmarkt gezielt zu steuern. Das Konzept soll auf einer detaillierten Analyse der Rahmenbedingungen des Hemeraner Wohnungsmarktes, ein daraus abgeleitetes Leitbild und Zielsetzungen für die zukünftige Entwicklung des Wohnungsmarktes enthalten.

 

Anke Strehl

Pressesprecherin SPD Fraktion

08.04.2019 in Ortsverein von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Familienfest zum 100 jährigen Jubiläum am 11. Mai 2019

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 27.12.1918 wurde der Ortsverein der SPD Nachrodt-Wiblingwerde gegründet. Wir bestehen somit seit hundert Jahren.

Da eine Partei nicht für sich allein, sondern für die Menschen da ist, wollen wir das gerne gemeinsam mit Ihnen feiern. Unser Familienfest zum 100. Geburtstag veranstalten wir am Samstag, 11. Mai 2019, an den Lenneterrassen- "Rastatt Umfeld", Hagener Str. 4, 58769 Nachrodt

Der SPD Ortverein Nachrodt-Wiblingwerde würde sich freuen, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger aus Nachrodt-Wiblingwerde und Umgebung zum Familienfest begrüßen zu dürfen.

30.03.2019 in Europa von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Gemeinsamer Aufruf der Landesparlamente zur Europawahl

 
Quelle: colourbox

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens haben auf Ihrer Europakonferenz in Brüssel einen Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai 2019 beschlossen.

30.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Online-Bürgerservice jetzt freigeschaltet

 

Möchten Sie Ihren Dackel anmelden? Oder ein Osterfeuer veranstalten?
Ab sofort gibt es einen direkten Online-Draht ins Amtshaus. Große Freude allerorts – besonders bei Alexandra Meckel. Sie ist es nämlich, die seit vielen Monaten den Bürgerservice-online für die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde aufgebaut und „Federn gelassen hat“, wie sie schmunzelnd erzählt. Jetzt ist das Angebot auf der Homepage freigeschaltet.

Sie erreichen den online Bürgerservice unter folgendem Link:

https://portal.citkomm.de/nachrodt-wiblingwerde/

07.03.2019 in Stadtverband von SPD Kierspe

SPD Mitgliederversammlung mit Reibekuchenessen

 

Zwei Themen waren heute der Schwerpunkt in der Mitgliederversammlung im Rauk. Neben dem geselligen Zusammensein beim Reibekuchenessen wurde der KSC Kierspe begrüßt.  In Vertretung von Stefan Witt wurde über die umfangreichen Aktivitäten des Vereins berichtet. Besonders wurde die Arbeit im Bereich der Integration und die Jugendarbeit anschaulich vorgestellt. Die Mitglieder zeigten großes Interesse und eine Zusammenarbeit soll weiter intensiviert werden.

 Im nächsten Tagesordnungspunkt sollte der Grundstein für den Wahlkampf 2020 gelegt werden. Wer soll der Bürgermeisterkandidat der SPD werden? Gespannt waren die Mitglieder auf die Ausführungen der Vorsitzenden Monika Baukloh. Der Vorstand schlägt Olaf Stelse vor. Nach der Vorstellung des Kandidaten wurden viele Aspekte besprochen. Wir stellen heute einen Kandidaten vor, der jahrelang ein Vertrauen zu uns aufgebaut hat. Fachlich kompetent und immer von einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe geprägt. Für uns der optimale Kandidat, um Kierspe in den nächsten Jahren für die Bürger zu gestalten. Und dies mit der Handschrift der SPD. Olaf Stelse wurde anschließend mit überragender Mehrheit zum Bürgermeisterkandidat der SPD gewählt.

Nach dem Essen wurde weiter über politische Themen gesprochen. Ein rundum gelungener Abend!  

27.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Stellungnahme im Rat zum Neubau des Hallenbades

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

meine Fraktion hat zum Neubau und der Bedarfsdarstellung den „großen Sprung“ (IKZ am 20.02.2019) gewagt und das möchte ich nochmals begründen.

Zunächst aber bin ich froh, dass (bis auf die UWG) alle Fraktionen und der BM bzw. die Verwaltung den Bedarf eines Neubaus eines Hallenbades in Hemer befürworten und auch die Standortfrage nun geklärt ist.

Nun zur Bedarfsdarstellung aus unserer Sicht. Im Stadtspiegel wurde unser Projekt als „Luftschloss oder –bad“ dargestellt. Das sehen wir als SPD-Fraktion anders. Wenn sie alle sich das genau anschauen, haben wir die jetzigen Wasserflächen des Bestandsbades auf dem Hademareplatz auf den neusten Stand optimiert und um ein Kleinkinderbecken erweitert.

 

 

20.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Unsere Forderung für den Neubau eines Hallenbades

 
Das Hallenbad im Jahr 2019 Foto: Maximilian Strehl

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

anbei übersende ich - wie gestern im HaFiA angefordert - den Vorschlag
meiner Fraktion zur Ausstattung eines Hallenbad-Neubaus.


Bedarfsdarstellung:
1. 25 x 10 Meter Mehrzweckbecken mit vier Bahnen (mit Teilhubboden,
Wassertiefe: 0,00 - 1,80 Meter) und angrenzendem Sprungbereich  
(Sprungturm) in L-Form (Wassertiefe 3,80 Meter) oder separatem
Sprungbereich, Sprungbecken wie im Bestandsbad 8 x 12,5 Meter
(Wassertiefe 3,80 Meter)
2. 8 x 12,5 Meter Lehrschwimmbecken (Hubboden, Wassertiefe 0,00 - 2,00
Meter)
3. Kleinkinderbecken (Wasserfläche 40 m², Wassertiefe 0,00 - 0,30 Meter)
4. Übliche Grundinfrastruktur im Dusch-, Sanitär- und Umkleidebereich
5. barrierefreier Gesamtbetrieb (insb. Ebenerdige Verbindung zwischen
Kassenbereich und Badehalle)
6. Vereinsraum und Lagerflächen für Kursequipment
7. Zugang über einen Kassenautomaten

Hans-Peter Klein

18.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

SPD Fraktion für grosse Lösung

 
Für uns kommt nur die große Lösung infrage

SPD will große Lösung für das Hallenbad!

Wir wollen ein familien-, kinder- und sportfreundliches Bad mit Sprungturm und Kleinkinderbecken

13.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Resolution zur Änderung des §8 Kommunalabgabengesetzt (Straßenausbaubeiträge)

 

Resolution zu § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

für die Sitzung des Rates am 26.02.2019 beantragt die SPD-Fraktion die Aufnahme des Tagesordnungspunktes:

 

Resolution des Rates der Stadt Hemer an die Landesregierung NRW zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)

 

Der Rat der Stadt Hemer fordert die Landesregierung auf, das Kommunalabgabengesetz so zu ändern, dass die Bürgerinnen und Bürger von den für den Umbau und Ausbau von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen, soweit nicht das Baugesetzbuch anzuwenden ist, befreit werden und die hierdurch den Städten und Gemeinden entstehenden Mindereinnahmen durch das Land zu kompensieren.

 

Begründung:

 

Wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden Kosten. Grundlage für die Berechnung des Beitrags sind die Grundstücksgröße, die Nutzung des Grundstücks und die Art der Straße.

 

Für Anliegerstraßen ist in diesem Zusammenhang der Anteil für die Beitragspflichtigen grundsätzlich höher als für Hauptverkehrsstraßen. Im letzteren Fall ist nämlich eine höhere Nutzung durch die Allgemeinheit gegeben als bei reinen Anliegerstraßen. Insgesamt gehen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich mit den Straßenausbaukosten um und legen diese per Satzung fest. Einige legen 50% der Kosten auf die Anlieger um, andere sogar 80%.

 

 

SPDMK-ontakt

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