Mit viel Erfolg mehr Demokratie gewagt

Veröffentlicht am 15.12.2013 in Bundespolitik

Das Mitgliedervotum ist ein Riesenerfolg! Für die Parteispitze, für jedes Mitglied der deutschen Sozialdemokratie und für die Demokratie in unserem Land.

Am Mitgliedervotum beteiligten sich rund 78 Prozent aller Genossinnen und Genossen. Rund 76 Prozent von ihnen stimmten für die große Koalition. Weder die hohe Wahlbeteiligung noch das Ergebnis waren selbstverständlich. Das Votum war alles andere als ein Selbstläufer. Denn die Skepsis vieler Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen gegenüber einer Koalition mit der Union war groß.

In manchen Diskussionen schlug den Befürwortern glatte Ablehnung entgegen. Das Bundestagswahlergebnis von 2009 steckte vielen noch in den Knochen, und es war so leicht, die Verantwortung dafür allein auf die damalige Regierungskoalition zu schieben. Mit dem hervorragenden Ergebnis für eine neue Regierungsbeteiligung der SPD in einer großen Koalition hatte zu Beginn der Mitgliederbefragung keiner gerechnet.

Dass es so gekommen ist, ist zum einen ein großer Verdienst dieser Parteiführung. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles hatten den Mut, diesen Schritt zu wagen. Den Mut für eine basisdemokratische Abstimmung der Mitglieder über eine neue Regierungszusammenarbeit mit der Union. Den Mut zu einem Unternehmen mit offenem Ausgang - auch für sie selbst. Die beiden und andere Spitzengenossen sind quer durch's Land gezogen und haben sich den Fragen und der Kritik der Basis gestellt.

Die Diskussion stärken die SPD

Die Diskussionen haben sich gelohnt. Der Parteiführung ist es ganz offensichtich gelungen, viele Skeptiker für die von ihnen ausgehandelten Koalitionsergebnissen zu gewinnen. Das war echte demokratische Überzeugungsarbeit und kein Diktat von oben. Das stärkt die Demokratie in Deutschland, und es stärkt die deutsche Sozialdemokratie.

Das Mitgliedervotum ist aber auch ein großer Erfolg für jedes Mitglied dieser Partei. Für jeden einzelnen, der sich mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt hat, der nicht vor sich hin gemeckert hat, sondern bereit war, sich aktiv in die politische Debatte einzumischen und sein Votum abzugeben. Das zeugt von politischer Reife und Urteilsfähigkeit - egal zu welchem Ergebnis er nach der Lektüre des Koalitonsvertrages und den politischen Diskussionen gekommen ist. Egal wie sein Votum aussah.

Gewagt und gewonnen

Diese erste Mitgliederbefragung über eine Regierungsbeteiligung im Bund hat gezeigt: Die SPD ist mit ihren 150 Jahren kein müder Haufen, sondern eine sehr moderne und sehr demokratische Volkspartei. Wohl die modernste in Europa, denn sie hatte den Mut für ein solches Unternehmen. Nicht nur in Deutschland wird jetzt wieder mit großer Aufmerksamkeit auf die deutsche Sozialdemokratie geschaut. Denn sie hat wieder einmal etwas gewagt, was andere sich nicht trauen. Und sie hat es geschafft.

Auf der Strecke wird den anderen deutschen Parteien nichts anderes übrig bleiben, als es der SPD nachzutun. Die Mitglieder der SPD aber können jetzt schon mal einfach nur stolz auf sich sein. Die Forderung ihres großen Vorsitzenden Willy Brandt "mehr Demokratie wagen" haben sie mit Bravour erfüllt.

 

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