12.01.2019 in Ortsverein von SPD Hemer

Familiäre Geburtstagsfeier zum 80.sten Geburtstag

 
Gratulieren der Jubilarin: links Inge Blask MdL und rechts Sohn Hans-Peter Klein, Fraktionsvorsitzender

Zu ihrem 80.sten Geburtstag hatte Helga Klein ihre Familie und Mitglieder der SPD Fraktion ins Café Poggel eingeladen. Zahlreiche Gratulanten konnte Helga Klein begrüßen.

Im Namen der SPD Hemer gratulierten Inge Blask und Sohn Hans-Peter Klein und überreichten der Jubilarin ein schönes Präsent.

09.01.2019 in Bundespolitik

Nezahat Baradari - Für uns neu im Bundestag

 

Die Attendornerin Nezahat Baradari (SPD) ist ab dem 7.1.2018 Mitglied des Deutschen Bundestags.

Sie folgt auf den bisherigen Bonner SPD-Abgeordneten Ulrich Kelber, der Ende November zum neuen Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt wurde und dieses Amt jetzt antreten wird.

Nezahat Baradari, die bisher als Kinder- und Jugendärztin in Attendorn tätig war, hatte bei der letzten Bundestagswahl im September 2017 für die SPD im Wahlkreis Olpe-Märkischer Kreis I (Wahlkreis 149) kandidiert. Inzwischen hat die SPD-Politikerin den Landeswahlleiter in Düsseldorf aufgesucht und ihm gegenüber die Annahme ihres Bundestagsmandats erklärt.

„Ich freue mich sehr, jetzt doch in den Bundestag einzurücken. Dort werde ich engagiert die Interessen meines Heimatkreises Olpe und des südwestlichen Teils des Märkischen Kreises mit den Städten und Gemeinden Halver, Herscheid, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen und Schalksmühle vertreten. An die Arbeit meiner Vorgängerin Petra Crone, die diesen Wahlkreis in der Zeit von 2009 bis 2017 vertreten hatte, möchte ich anknüpfen, dabei aber vor allem auch eigene Akzente setzen“, betont Nezahat Baradari.

 

27.12.2018 in Ortsverein von SPD Hemer

Herzlichen Glückwunsch zum 80.sten

 
Helmut Göbel (Mitte) mit Hans-Peter Klein und Inge Blask

Unser Fraktionsmitglied Helmut Göbel ist 80 Jahre alt geworden. Wir gratulieren auf das Herzlichste. Hans-Peter Klein und Inge Blask überreichten dem Gratulanten einen Strauß Blumen und ein kleines Geschenk.  

23.12.2018 in Ortsverein von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Fröhliche Weihnachten und alles Gute für 2019

 
Urheber: colourbox

Die SPD Nachrodt-Wiblingwerde wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Mitgliedern ein fröhliches und friedliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start in ein gesundes und glückliches neues Jahr 2019.

18.12.2018 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Ehrennadel der Stadt verliehen

 
Ingo Olaf Schumacher wird mit der Ehrennadel der Stadt ausgezeichnet

In der letzten Ratssitzung des Jahres ist es ein schöner Brauch geworden, dass die Ehrennadel der Stadt Hemer an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen werden.

Neben Wolfgang Weinelt, Werner Fingerhut und Peter Klagges erhielt auch unser Fraktionsmitglied Ingo Olaf Schumacher die Ehrennadel.

 

18.12.2018 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Haushaltsrede von Fraktionschef Hans-Peter Klein

 
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein bei seiner Haushaltsrede (Foto Inge Blask)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister (lieber Michael),

liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,

meine Damen und Herren,

 

ich möchte Ihnen heute die abschließende Beschlussfassung der SPD-Fraktion zur Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Hemer für 2019 darlegen.

 

In der Sitzung des Rates Ende Oktober haben der Bürgermeister und der Kämmerer den Entwurf des Haushaltsplans für 2019 vorgelegt.

 

Wir sind als SPD-Fraktion kurz nach den Herbstferien mit den Beratungen über den Haushalt mit einer Klausurtagung gestartet. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang ganz herzlich bei Herrn Dr. Schulte für die Unterstützung bei unseren Beratungen bedanken.

 

Natürlich gilt der Dank meiner Fraktion auch allen weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die an dem Aufstellungsverfahren beteiligt waren und teilweise zusätzliche Arbeit für einen Kollegen mit übernehmen mussten.

 

Im heute zu beratenden Haushalt klafft ein Haushaltsloch von ca. 2,9 Mio.- €, die zur Deckung aus der Rücklage entnommen werden sollen. Der Kämmerer hat den Haushalt wie ein guter Kaufmann zunächst konservativ aufgestellt und dadurch richtigerweise auch einige Risiken minimiert.

 

Es bleibt aber weiter festzustellen, dass der Haushalt 2019 immer noch ein strukturelles Defizit hat. Wenn das Jahr 2019 gut läuft (oder nicht schlechter als 2018) kann die Verwaltungsspitze im Wahljahr 2020 vielleicht ein in der Abrechnung ausgeglichenes oder sogar positives Ergebnis verkünden.

 

Das wir heute dennoch über eine mittelfristig relativ gute Haushaltslage beraten können, ist auch ein Ergebnis der Strukturentscheidungen, die CDU, SPD und FDP ab Anfang 2016 gemeinsam getroffen haben. Wir wurden dafür zwar auch gescholten, aber das Gesamtergebnis zeigt, dass wir richtig liegen oder lagen.

 

Wir als SPD-Fraktion sehen in dem nun vorliegenden Haushalt auch eine positive Weichenstellung für die nächsten Jahre, für eine positive Zukunft der Stadt Hemer. So beinhalten die Auszahlungen der Finanzrechnung B (Investitionen) bis ins Jahr 2022 ca. 25,5 Mio. €.

 


 

07.12.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hemer

Großes Interesse am Vortrag zum Thema Depressionen

 
von links nach rechts Anke Strehl, Heike Kreugel, Dr. Naciye Geyhan, Inge Blask MdL

Zum Vortrag „Depressionen - nicht nur ein Thema für Frauen“, hatte die AsF  (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Hemer eingeladen. Die Vorsitzende der AsF UB Märkischer Kreis sowie Hemer, Anke Strehl, konnte hierzu Dr. Naciye Geyhan (Fachärztin aus der Hans-Prinzhorn-Klinik in Hemer) als Referentin gewinnen und viele Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung gefolgt. Sehr erfreut war die AsF, dass auch einige Männer der Einladung gefolgt sind: „Schließlich sind wir für Gleichberechtigung“, so Anke Strehl.

 

 

04.12.2018 in Unterbezirk

Gordan Dudas als Vorsitzender der SPDMK wiedergewählt

 

„Ich freue mich sehr über das hervorragende Wahlergebnis und werde versuchen auch in den kommenden Jahren diesen Vertrauensbeweis zu rechtfertigen“, so kommentierte der wiedergewählte Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Märkischer Kreis Gordan Dudas sein Wahlergebnis. Der 47jährige Lüdenscheider Landtagsabgeordnete erzielte bei seiner ersten Wiederwahl 93,1 % der Stimmen. Dudas hatte vor zwei Jahren den langjährigen Vorsitzenden Michael Scheffler aus Iserlohn abgelöst.

Neu im Vorstand sind die drei stellvertretenden Vorsitzenden Shari Kowalewski, die von den Jusos vorgeschlagen wurde sowie Clemens Bien aus Iserlohn und Marion Gierse aus Werdohl.  Als Schatzmeister wurde Wofgang Rothstein aus Plettenberg wieder gewählt. Der Vorstand wird durch acht Beisitzerinnen und Beisitzern komplettiert: Fabian Ferber (Lüdenscheid), Eva Kitz (Iserlohn), Martin Kastner (Halver), Sandra Manß (Lüdenscheid), Oliver Busch (Kierspe), Ulrike Wolfinger (Neuenrade), Yalçin Geyhan (Balve) und Nadine Kuschmiersz (Werdohl).

Neben den Wahlen stand auch die Beratung zahlreicher Anträge auf der Tagesordnung.  Dabei reichte die Bandbreite von der Europapolitik, der Zukunft der Arbeit im Zuge der Digitalisierung bis zur Forderung das Kindergeld nicht auf Hartz4-Sätze anzurechnen und die Beschränkung verkaufsoffener Sonntage. Außerdem referierte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty zur aktuellen Lage.

Foto von links nach rechts: Eva Kitz, Ulrike Wolfinger, Wolfgang Rothstein, Yalçin Geyhan, Martin Kastner, Shari Kowalewski, Fabian Ferber, Gordan Dudas, Nadine Kuschmiersz, Clemens Bien. Es fehlen Sandra Manß, Marion Gierse und Oliver Busch.

04.12.2018 in Ratsfraktion von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2019

 
Gerd Schröder (Fraktionsvorsitzender)

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich zunächst im Namen der SPD-Fraktion bei der Verwaltung, namentlich der Kämmerin, Frau Balzukat, dafür bedanken, dass es gelungen ist, in der sogenannten „Stärkungspaktkommune“ Nachrodt-Wiblingwerde nicht nur einen Haushalt mit einem Überschuss vorzulegen, sondern darüber hinaus Investitionen in den kommenden vier Jahren von mehr als einem Viertel der Bilanzsumme einzuplanen.

Der heute zur Beschlussfassung vorliegende Haushalt 2019 ist daher ein mutiger und zugleich auch ein notwendiger Haushalt.

04.12.2018 in Ratsfraktion von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

TOP 15 „Neubau einer Brücke über die Lenne im Zuge der B 236“ von der Tagesordnung nehmen

 

Sitzung des Rates am 03.12.2018

Die SPD-Fraktion beantragt, den TOP 15. „Neubau einer Brücke über die Lenne im Zuge der B 236“ von der Tagesordnung zu nehmen.

Begründung:
Es ist in den vergangenen Wochen mehr als deutlich geworden, dass der Rat der Gemeinde auf diese Planung keinen Einfluss hat. Planung und Planfeststellungsverfahren werden ausschließlich von Straßen.NRW betrieben. Ein Votum des Rates ist dabei unerheblich und nicht relevant.

Der Rat der Gemeinde kann Gestaltungswünsche einbringen – und das sollte er zur konkreten Planung auch tun - wie jeder andere Bürger auch, die seitens der Planungsbehörde aufgenommen werden können oder auch nicht.

SPDMK-ontakt

SPD-Unterbezirk Märkischer Kreis
Breitenfeld 1b, 58507 Lüdenscheid
Telefon: 02351 - 6535 | Telefax: 02351 - 61701
E-Mail: info@spdmk.de

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