17.03.2018 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Unsere Anfrage zum Thema Demografie

 

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit eine Anfrage zum Thema „Demografie“ für die nächste Sitzung des Rates, des Hauptausschusses oder des Sozialausschusses.

 

1. Welche konkreten Maßnahmen sind auf der Grundlage des 2013 beschlossenen „Zielkonzeptes Demografie“ seit dem letzten Workshop im Jahr 2015 umgesetzt worden?

 

2. Welches weitere Vorgehen bzw. welche Maßnahmen sind für 2018 und die Folgejahre geplant? 

17.03.2018 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Antrag an die Verwaltung

 

Die Verwaltung wird beauftragt im Sozialausschuss über die Entwicklung der Ärzteversorgung in Hemer zu berichten. Dabei sollte ausgehend von der derzeitigen Situation vor allem die prognostizierte Entwicklung der nächsten Jahre dargestellt werden.

Außerdem werden mögliche Maßnahmen dargestellt, mit denen die Stadt Hemer auf einen Ärztemangel reagieren könnte.

 

26.02.2018 in Unterbezirk

Alles Gute Moni und Glückauf

 

Mit einem weinenden und einem lachenden Auge verabschiedet sich Monika Wenzel, die langjährige gute Seele unseres UB- Büros, in den Urlaub und zum 31.3.2018 dann in die passive Phase ihrer Altersteilzeit.

Liebe Moni, wir hoffen, dass du es ohne uns aushalten wirst und wünschen dir alles Gute für die Zukunft, auf dass es dir im Ruhestand nie langweilig wird.

Die Erreichbarkeit des UB-Büros ist aber weiterhin gewährleistet. Bitte benutzt dann die Büro-Mailadresse: info@spdmk.de

Bis zum 31.3.2018 ist Heidi Vogelsang , die ihr ja schon aus dem Service-Center und von diversen UB- Parteitagen kennt, die Ansprechpartnerin. Sie wird an zwei Tagen Do + Fr von 9.00 – 14.00 Uhr im Unterbezirksbüro sein.

19.02.2018 in Bundespolitik von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Diskussionsveranstaltung zum SPD Mitgliedervotum

 

Bis zum vergangenen Mittwoch wurde öffentlich und parteiintern über den Eintritt der SPD in eine weitere große Koalition und über den Koalitionsvertrag zwischen der CDU/CSU und der SPD diskutiert. Seitdem wird zusätzlich über die Parteispitze in Berlin diskutiert.

Bevor alle SPD Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, ruft der Parteivorstand alle Mitglieder aber auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, gemeinsam darüber zu diskutieren.

Aus diesem Grund lädt der SPD Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde am Sonntag, den 25. Februar 2018 um 11:00 Uhr in die Gaststätte "Zur Rastatt", Hagener Str. 4 in 58769 Nachrodt ein.

Unsere Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag, wird den Koalitionsvertrag erläutern. Der Unterbezirksvorsitzende der SPD Märkischer Kreis, Gordan Dudas (MdL) wird ebenfalls anwesend sein.

Gemeinsam haben wir Gelegenheit, den aktuellen Stand in Berlin zu diskutieren.

Wir hoffen auf ein breites und reges Interesse.

Der SPD Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde

13.02.2018 in Veranstaltungen

Einladungen zur Diskussion über den Koalitionsvertrag

 

An die SPD-Mitglieder im Unterbezirk Märkischer Kreis
 
Einladung zur Diskussion über den Koalitionsvertrag
 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
der Entwurf des Koalitionsvertrags liegt nun vor. Jenseits der personellen Turbulenzen in Berlin haben nun wir, die Mitglieder zu bewerten, ob wir diesem Vertrag zustimmen und den Weg für die Bildung einer neuen Bundesregierung mit sozialdemokratischer Beteiligung freimachen oder nicht. Deshalb laden wir euch zu zwei Diskussionsveranstaltungen über die Inhalte des Vertrages herzlich ein.
 
Wir treffen uns am
 
Donnerstag, 22. Februar 2018, um 19:00 Uhr 
im Kulturhaus Lüdenscheid (Roter Saal)
Freiherr-vom-Stein-Straße 9,  58511 Lüdenscheid


und am

Freitag, 23. Februar 2018, um 18:00 Uhr 
im Silbersaal der Schauburg Iserlohn
Hans-Böckler-Straße 20, 58636 Iserlohn  


Hier wird auch unsere Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag anwesend sein
 
Über euren Besuch würden wir uns sehr freuen.  
 
Mit freundlichen Grüßen

Gordan Dudas
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Märkischer Kreis

24.01.2018 in Ortsverein von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Genesungswünsche für unseren Genossen Aykut Aggül

 
Aykut Aggül (SPD)

Mit Bestürzung haben wir vom Unglück unseres Genossen Aykut Aggül erfahren.

Wir wünschen Aykut von ganzem Herzen alles erdenklich Gute.

Wir sind erleichtert, dass Aykut das Krankenhaus zwischenzeitlich wieder verlassen konnte. Wir hoffen und wünschen ihm, dass sich sein Gesundheitszustand weiter stabilisiert und er wieder ganz gesund wird.

Unsere Gedanken und unsere guten Wünsche begleiten ihn dabei.

Der SPD Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde und die
SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde

23.01.2018 in Veranstaltungen

Einladung zur Mitgliederversammlung des SPD Unterbezirks Märkischer Kreis

 
Dr. Martin Florack

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zu einer Mitgliederversammlung ein

am Dienstag, 06. Februar 2018, um 18:30 Uhr
in das Kulturhaus Lüdenscheid
Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid.


Unser Gast Dr. Martin Florack, Akademischer Oberrat am Institut für Politikwissenschaft/NRW School of Governance spricht dabei zum Thema:

Sozialdemokratie in Deutschland und Europa –
Dem Morgenrot entgegen oder zum Niedergang verdammt?  

 
Die Landtags- und Bundestagswahl im vergangenen Jahr haben wir klar und deutlich verloren. Die Gründe für die jeweiligen Wahlniederlagen in Bund und Land mögen zwar unterschiedlich sein. Klar ist aber: Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa befindet sich die Sozialdemokratie in einer schwierigen, teils existenzbedrohenden Lage. Wir müssen daher ganz genau analysieren, wie wir uns als SPD in Deutschland und Nordrhein-Westfalen neu aufstellen.

18.01.2018 in Ortsverein von SPD Kierspe

Klönschnack und mehr

 

Bei leckerer Pizza und kühlen Getränken fand am 17. Januar im AWO Center der alljährliche Klönabend der SPD Kierspe statt. Dabei geht es normalerweise um ein gemütliches Beisammensein mit Begrüßung der Neumitglieder und der Ehrung langjähriger Genossinnen und Genossen. Angesichts der momentanen bundespolitischen Ereignisse wurde diesmal aber auch darüber ausführlich diskutiert.

Doch der Reihe nach. Die Ortsvereinvorsitzende Monika Baukloh begrüßte die Anwesenden, die trotz der ungünstigen Wetterlage den Weg zum Haunerbusch gefunden hatten. Danach berichtete sie über die vielfältigen Aktivitäten der Kiersper SPD im letzten und gab einen Ausblick auf das neue Jahr.
 

17.01.2018 in Veranstaltungen

Meinungsaustausch zur bundespolitischen Situation

 


An die SPD-Mitglieder im Unterbezirk Märkischer Kreis
 
Einladung zum Meinungsaustausch über die bundespolitische Situation
 
 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
die Partei diskutiert derzeit leidenschaftlich über den richtigen Weg für die nächsten vier Jahre und wahrscheinlich darüber hinaus. Am kommenden Sonntag entscheidet der Bundesparteitag, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Wir laden euch deshalb herzlich zu einem Meinungsaustausch über die aktuelle bundespolitische Situation ein.  Wir treffen uns

Donnerstag, 25. Januar 2018, um 19:00 Uhr 
in der Gaststätte Dahlmann,
Grabenstr. 18, 58511 Lüdenscheid

 
Über euren Besuch würden wir uns sehr freuen.  
 
Sollte es zu einem Vorschlag für einen Koalitionsvertrag kommen, haben wir alle als Mitglieder das letzte Wort. In dem Fall werden wir vor der Mitgliederbefragung zu weiteren Informationsveranstaltungen einladen.  
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gordan Dudas Vorsitzender

17.01.2018 in Unterbezirk

Beschluss der SPDMK zum Ergebnis der Sondierungsgespräche

 

1. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks bewertet das kürzlich veröffentlichte Sondierungspapier, das von CDU, CSU und SPD ausgehandelt wurde, kritisch. Insbesondere in der Arbeits- und Sozialpolitik fehlen zentrale Forderungen, mit denen die SPD sich am 24. September zur Bundestagswahl gestellt hat. Positive Vereinbarungen zu Europa und zur Bildungspolitik sind direkt nicht umzusetzen. Sie benötigen entweder eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat oder die Zustimmung anderer europäischer Regierungen.  
 
2. Teile der Vereinbarungen mit den Unionsparteien waren bereits Inhalt des Koalitionsvertrags aus dem Jahr 2013. Hierzu gehört unter anderem die Forderung nach dem Rückkehrrecht von der Teilzeit- in die Vollzeitarbeit. Die Verlässlichkeit der Unionsparteien aus der letzten Legislaturperiode hinterlässt hier für die Zukunft erhebliche Zweifel.  
 
3. Im Sondierungspapier werden wesentliche Zukunftsfragen nicht thematisiert. Die Haltung einer möglichen neuen Regierung zur Zukunft von Arbeit und Gemeinwohl im Rahmen der Digitalisierung lässt sich nicht erkennen. Dabei sind hier dringend Lösungen gefragt. Google, Amazon und andere Konzerne, die mittlerweile nicht mehr nur in ihrer digitalen Welt Monopolstellungen erreichen, greifen verstärkt die öffentliche Hand bei Forschung und Dienstleistungen an.
 
4. Insbesondere die junge Generation und Menschen, die sich seit Jahren in befristeten Arbeitsverhältnissen befinden, haben ein Recht auf Planungssicherheit. Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wäre hier ein richtiger Schritt gewesen. Arbeitgeber haben über das Werkzeug der Probezeit ein ausreichendes Volumen an Zeit, um neue Beschäftigte in ihrem Arbeitsumfeld zu testen. Die sachgrundlose Befristung kann deswegen ersatzlos abgeschafft werden.  
 
5. Rentenpolitisch sichert das Papier ein stabiles Rentenniveau bis ins Jahr 2025 ab. Für die Zeit danach soll in einer Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ erörtert werden, wie in der Zeit danach die Altersvorsorge gestaltet werden soll. Hierzu ist festzustellen: In der vergangenen Koalition haben sich CDU und CSU geweigert, über langfristige Ziele sich festzulegen. Die Einrichtung einer Kommission garantiert nicht, dass diese auch Lösungen findet.
 
6. Anstelle die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken, vereinbaren die drei Parteien die Stärkung der privaten Altersvorsorge. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen werden sich an weiterer privater Vorsorge nicht beteiligen können. Es wird darauf verzichtet, Selbständige auch in die gesetzliche Rentenversicherung zu integrieren. Dies halten wir für einen falschen Schritt.  
 
7. Wir begrüßen das Vorhaben, die paritätische Finanzierung der GKV wiedereinzuführen. Dies ist ein wichtiges Gerechtigkeitsvorhaben. Allerdings garantiert es nicht, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer damit automatisch weniger Sozialbeiträge zahlen müssen angesichts der Möglichkeit steigender Beiträge.  
 
8. Nicht einmal ein Einstieg in die Bürgerversicherung wird im Sondierungspapier festgehalten. Damit wird die schrittweise Rücknahme der Zwei-Klassen-Versorgung in unserem Gesundheitssystem auch in den nächsten vier Jahren nicht stattfinden. Die Menschen empfinden dies als besondere Ungerechtigkeit. Hier besteht Nachholbedarf.
 
9. Der demografische Wandel, die Herausforderungen der Digitalisierung und der Anspruch auf ein selbstbestimmtes Leben aller Menschen erfordert höhere öffentliche Investitionen. Gleichzeitig hat der Staat die Aufgabe, gleichwertige Lebensverhältnisse zu garantieren. Es ist festzustellen, dass hohe Einkommen aus beiden Gründen stärker am Gemeinwohl beteiligt
werden müssen. Der Verzicht auf die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und andere Maßnahmen ist deswegen nicht zu unterstützen.
 
Im Ergebnis stellen wir fest: Viele Forderungen im Sondierungspapier sind zu unterstützen. Viele von ihnen gehen leider über das Stadium von Reparaturen selbst verursachter Ungerechtigkeiten (Beispiele: Paritätische Krankenversicherung, Ungerechtigkeiten im Teilzeit- und Befristungsrecht) nicht hinaus. Andere sind von einer neuen Bundesregierung und ihrer Parlamentsmehrheit alleine nicht umzusetzen.   

Für uns ist klar: Ohne die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, ohne wegweisende arbeitnehmendenfreundliche Reformen im Arbeits- und Mitbestimmungsrecht als Reaktion auf die Digitalisierung, ohne den Einstieg in die Bürgerversicherung, ohne eine gerechtere Steuerpolitik und ohne eine feste Terminierung zur Umsetzung der Vorhaben befürwortet der Vorstand des SPDUnterbezirks Märkischer Kreis keine Bildung einer Großen Koalition.

Dem Bundesparteitag ist eine Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen auf Grundlage des vorgelegten Sondierungspapiers nicht zu empfehlen

SPDMK-ontakt

SPD-Unterbezirk Märkischer Kreis
Breitenfeld 1b, 58507 Lüdenscheid
Telefon: 02351 - 6535 | Telefax: 02351 - 61701
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