Weihnachtsbrief 2017

Veröffentlicht am 22.12.2017 in Unterbezirk

Liebe Genossinnen und Genossen,
 
ein ereignisreiches und aufwühlendes, aus sozialdemokratischer Sicht auf jeden Fall politisch enttäuschendes Jahr liegt hinter uns. Die Wahlen in Land und Bund haben wir klar verloren. Mit der anschließenden Mitgliederbefragung zur Landtagswahl haben wir bereits einen umfangreichen Überblick über Eure Einschätzung und Eindrücke bekommen. Es gab viele Rückmeldungen, Hinweise und natürlich auch berechtigte Kritik.
 
Die Gründe für die jeweiligen Wahlniederlagen in Bund und Land mögen vielfältig sein. Aber klar ist: Wir müssen und werden ganz genau schauen, wie wir uns als SPD in Deutschland und NordrheinWestfalen neu aufstellen. Die in der Umfrage gesammelten und ausgewerteten Hinweise und Informationen sind sehr wichtig für unseren Erneuerungsprozess und werden bei den weiteren Schritten berücksichtigt.

Gleichwohl stehen aktuell wichtige Entscheidungen an. Die derzeitige Situation im Bund ist mehr als schwierig. Die Große Koalition hat zusammen etwa 14 Prozentpunkte bei der Bundestagswahl verloren, ein „Weiter so!“ kann und darf es daher nicht geben. Die Parteiführung hat nach der Wahl zurecht gesagt, dass wir unsere Rolle in der Opposition sehen.
 
Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche – verursacht von einer egoistischen, auf sich selbst fokussierten FDP – haben sich die Blicke in Windeseile auf uns gerichtet. Und wir stehen erneut vor einer Situation wie schon 2013, in der uns viele Menschen, Verbände und auch Medien „gute“ Ratschläge geben, was wir nun zu tun hätten. Für mich ist klar, dass wir Sozialdemokraten/-innen seit jeher eine verantwortungsvolle Politik für unser Land und ganz besonders die Menschen machen, das ist für uns Antrieb und Verpflichtung zugleich. Auf dem Bundesparteitag vor wenigen Wochen wurde ein Fahrplan erarbeitet. Es wird Anfang Januar Sondierungsgespräche geben, ein Sonderparteitag am 21. Januar wird dann entscheiden, ob es zu Verhandlungen über eine Regierungsbildung kommen wird oder nicht.  

Letztlich wird es an unseren Delegierten bzw. im Falle von Verhandlungen an uns als Mitgliedern selber liegen, wie es weiter geht mit unserer SPD. Daher werden und müssen wir uns auch als SPD im Märkischen Kreis strategisch, konzeptionell und inhaltlich neu aufstellen und klarstellen, welche Position wir einnehmen werden.
 
Liebe Genossinnen und Genossen, das vergangen Jahr hat uns allen viel abverlangt. Daher ist es gut, dass wir nun die Weihnachtstage vor uns haben und ein wenig innehalten können. Ich wünsche Euch und Euren Lieben schöne Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr und freue mich auf unsere anstehenden Aufgaben.
 
Mit solidarischem Gruß
 
Gordan Dudas
UB-Vorsitzender

 

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