Die SPD im Märkischen Kreis

06.12.2016 in Arbeitsgemeinschaften

SPD trifft junge Gewerkschafter

 
v.l.: Fabian Ferber, Shari Kowalewski, Manuel Bunge, Christin Spangenberg

Am vergangenen Wochenende veranstaltete der SPD-Parteivorstand zusammen mit den Jusos und der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) eine Gewerkschaftsjugendkonferenz unter dem Titel "Jugend-Politik-Betrieb" in Berlin. 200 engagierte junge Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter trafen auf Jusos und prominente Mitglieder des Parteivorstands, darunter Parteivor­sitzender Sigmar Gabriel, SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und Arbeitsministerin Andrea Nahles.

Aus dem Märkischen Kreis nahmen Christin Spangenberg (stellv. Vorsitzende der SPD Märkischer Kreis und Mitglied des Personalrats der Stadt Lüdenscheid), Manuel Bunge (Jugend- und Auszubildendenvertreter beim Automobilzulieferer Kostal), Shari Kowalewski (Mitglied im Juso-Lan­desvorstand NRW) und Fabian Ferber (SPD-Kreistagsabgeordneter und Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall) teil.

Fabian Ferber beteiligte sich an der Vorbereitung der Konferenz und hielt ein Impulsreferat zum Thema Mitbestimmung. Er forderte dabei die Ausweitung der Mitbestimmungsmöglichkeiten für Betriebsräte. Das lokale Beispiel der Firma DURA in Plettenberg zeige, dass der Betriebsrat auch bei Werkverträgen endlich mitbestimmen müsse. Sonst würde die betriebliche Mitbestimmung ausgehebelt. Außerdem forderte er eine verstärkte Präsenz der Staatsanwaltschaften gegenüber Firmen, die Betriebsrats- und Gewerkschaftstätigkeiten verbo­tenerweise sabotieren. Das Betriebsverfassungsgesetz sehe gegen solches Verhalten Strafen vor. "Es wäre schön, wenn der Staat auch entsprechend sanktionieren würde", resümierte er. In der sich an­schließenden Diskussion ging Sigmar Gabriel auf die Forderungen ein und versprach, in einer Runde mit Justizminister Maas diesen Aspekt schnell bearbeiten zu wollen.

Die Konferenz hatte das Ziel, Aktive in den Betrieben mit der Politik zusammen zu bringen. SPD-Vor­sitzender Gabriel forderte seine Partei auf, den Aspekt, Anwalt der "kleinen Leute" sein zu wollen, verstärkt in den Vordergrund zu stellen. Die duale Berufsausbildung und die traditionelle Arbeit im Betrieb erfordere wieder mehr Respekt in der Gesellschaft. Nicht nur der Austausch zwischen Politik und jungen Gewerkschaften, sondern auch der direkte Kontakt zu den Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen bot sich am vergangenen Wochenende für die Teilnehmenden an.  "Die Zusammenar­beit zwischen Politik und Gewerkschaft muss wieder eine größere Rolle spielen. Daher war die Ver­anstaltung eine gelungene Sache. Gerade der Fokus auf Azubis, dual Studierende und junge Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmer hat nochmal ganz spezielle Herausforderungen aufgezeigt. Dieser Kongress kann deswegen nur der Beginn einer guten Vernetzung von Politik und Gewerkschaft gewe­sen sein", resümiert Teilnehmerin Christin Spangenberg aus Lüdenscheid.

 

06.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Nachrodt-Wiblingwerde

Haushaltsrede von Susanne Jakoby für die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde

 
Susanne Jakoby

Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren des Rates,

bevor ich auf Einzelheiten des vorliegenden Haushalts eingehe, möchte ich im Namen der SPD-Fraktion der Verwaltung, namentlich der Kämmerin, Frau Balzukat, ein Lob dafür aus­sprechen, dass es in dieser schwierigen finanzwirtschaftlichen Situation gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt mit einer schwarzen Null vorzulegen.

Wer die Beratungen in den Ausschüssen verfolgt hat, wird festgestellt haben, dass auch in diesem Jahr eine große Diskussion zur Verteilung der gemeindlichen Finanzen ausgeblieben ist. Das ist leider unserer Haushaltslage geschuldet, die den nötigen Spielraum vermissen lässt. Damit möchte ich nahtlos zu den von der CDU-Fraktion in den Fachausschüssen ge­stellten Anträgen übergehen.

 

01.12.2016 in Wahlen

SPD stellt Bundestagskandidatin auf

 

Eine weitere personelle Weichenstellung für die Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres nehmen die SPD im Märkischen Kreis und der SPD Kreisverband Olpe am kommenden Dienstag, 06. Dezember, vor.

Auf einer gemeinsamen Wahlkreiskonferenz mit den Delegierten aus dem Kreis Olpe wird die Nachfolgerin der bisherigen Bundestagsabgeordneten Petra Crone nominiert.

 

Die Konferenz beginnt am

Dienstag, 06. Dezember 2016, 19:00 Uhr
im Kulturhaus Lüdenscheid
Freiherr-vom-Stein-Str. 9, 58511 Lüdenscheid


Im Bundestagswahlkreis 149 (Olpe/Märkischer Kreis I) bewerben sich Monika Baukloh aus Kierspe und Nezahat Baradari aus Attendorn um das Vertrauen der 56 Delegierten aus dem Kreis Olpe und dem südlichen Teil des Märkischen Kreises.

 

29.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Kierspe

Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017

 

Marc Voswinkel sprach am 29.11.2016 zum Haushalt der Stadt Kierspe im nächsten Jahr. (Es gilt das geprochene Wort):

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Emde,
verehrte Ratskolleginnen und –kollegen,

der Haushaltsplan 2017 zeigt an vielen Stellen parallelen zu den Plänen der vergangenen Jahrzehnte. Wir schließen mit einem geplanten Verlust von rund EUR 2.600.000,00 bei einem selbstbestimmten Ausgabeanteil, den freiwilligen Leistungen, von rund EUR 1.000.000,00. Im Gesamthaushalt machen diese freiwilligen Leistungen 2,4% der Einnahmen aus. Wie auch bereits in den zahllosen Haushaltsreden zuvor, bleibt festzuhalten, dass eine kommunale Selbstverwaltung anders aussieht. Dieses Mantra tragen wir nun schon seit vielen Jahren vor uns her und müssen doch leider immer wieder feststellen, dass wir – und damit meine ich die kommunale Familie insgesamt - nicht genug gehört werden.

Und auch in den vergangenen 12 Monaten haben sich die Einstellungen in Berlin und Düsseldorf diesbezüglich nicht gravierend geändert. Nehmen wir die Themenbereich Lehrmittelausstattung bei Inklusion, den weiter steigenden Sozialkosten oder aber auch die Diskussion um die Gelder für Flüchtlinge. Nach Berechnungen des Kreiskämmerers Fritz Heer spart der Bund aufgrund der aktuellen Zinssituation jedes Jahr 43 Mrd. Euro. Ein Betrag, der für mich kaum vorstellbar ist. Auf der anderen Seite steigen die Kassenkreditverbindlichkeiten der Kommunen in vielen Teilen der Republik und damit auch die Zinslasten weiter an. Ein Ungleichgewicht, welches kaum besser in Zahlen zu beschreiben ist.

Die Steigerung der LWL-Umlage für den Märkischen Kreis kostet die Stadt Kierspe rund EUR 500.000,00. Hier gab es mal die Zusage seitens der Großen Koalition 5 Milliarden als Entlastung für die kommunale Familie im Bereich der Sozialaufwendungen zur Verfügung zu stellen. Nach der Bundestagswahl war dieses Thema dann wieder vom Tisch. Nachdem die Kommunen die Verantwortlichen immer wieder an ihr Versprechen erinnerten, kam nun in 2016 der zweite Versuch. Zugesagt wurden für das Jahr 2017 2,5 Mrd. und ab dem Jahr 2018 die damals schon in Rede stehenden 5 Mrd. Zu Beginn der Überlegungen sollten die Gelder der kommunalen Familien direkt zufließen. Nunmehr wird wieder nicht nach den Bedarfen der einzelnen Kommunen geschaut. Die CDU/CSU hat dies in den Beratungen verhindert. Ein Teil des Geldes soll den Kommunen direkt aus Zuweisungen über die Umsatzsteuer zufließen. Jeder hier im Raum weiß, dass Bundesländer wie Bayern oder auch Baden-Württemberg hier zu Gewinnern zählen dürften, während die Bundesländer, in denen die kommunale Not am Größten ist, weit geringere Zuweisungen bekommen werden. Zudem ist es fraglich, ob hiermit die zu erwartenden Kostensteigerungen beim LWL, die ja dann im Umlageverfahren wieder bei uns landen werden, in den kommenden Jahren aus den zusätzlichen Umsatzsteuerzuweisungen gedeckt werden können. Der LWL rechnet nach jährlichen Steigerungen von rd. 100 Mill. Euro bis 2016 nunmehr nach den neusten Gesetzgebungen aus Berlin und Düsseldorf, mit Kostensteigerungen pro Jahr von rd. 180 Mill. Euro.

Ein zweiter Teil der Zuweisungen sollen nach den Aufwendungen im Bereich „Kosten der Unterkunft“ bemessen werden. Dies scheint gerechter zu sein, wobei hier naturgemäß die Großstädte bevorzugt werden. Somit wird auch hier für den ländlichen Raum nicht sehr viel Masse übrig bleiben. Das ist auch an den Zahlen ersichtlich. Aus diesem Topf sollen für 2017, sofern der Bundesrat zustimmt, EUR 353.000,00 nach Kierspe fließen, wie aus den Veröffentlichungen des Landes in der vergangenen Woche zu entnehmen war. Ob die Unterstützung ankommt ist noch keines Wegs sicher. Im Bundesrat liegen alleine 97 Änderungsanträge vor, die zu beraten sind. Was und wenn ja wieviel dabei rauskommt bleibt also abzuwarten. Als vorsichtiger Kaufmann sollte jeder Kämmerer die hier versprochenen Gelder noch nirgendwo einplanen.

Ziel der Überlegungen hätte vielmehr sein müssen, die in Berlin grundsätzlich beschlossenen Gesetze auch mit einer entsprechenden Finanzierung aus dem Bundeshaushalt zu versehen. Mit Blick auf die unkalkulierbaren Entwicklungen im Bereich der Sozialkosten war dies sicherlich eine sehr bewusste Entscheidung der Berliner Politik dieses nicht zu tun.

Lassen Sie mich auch noch einen Blick auf die gesamtgesellschaftliche Lage in Deutschland werfen. Es ist schon bemerkenswert, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Sie flüchten sich in radikale politische Positionen, zurzeit im Wesentlichen Richtung AfD. Auch wir im Rat der Stadt Kierspe sind Teil eines politischen Establishments und dürfen dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen. Dabei geht es nicht darum, populistische und einfache Thesen zu vertreten, sondern im intensiven Dialog mit den Menschen ihre Anliegen ernst zu nehmen, Lösungen zu erarbeiten aber auch finanzielle und politische Zwänge deutlich zu machen.

Ich lade jeden ein, der sich seiner politischen Heimat nicht mehr sicher ist, sich an eine im Rat vertretende Partei zu wenden uns sich hier vor Ort einen Einblick in die politische Arbeit geben zu lassen. Dies bedingt aber auch, dass jeder offen ist für andere Realitäten, fernab von den hinlänglich bekannten Parolen und jeder die Bereitschaft zeigt, zuzuhören und das besprochene auf sich wirken zu lassen.
Der Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp formulierte es in einem Interview mit den Kieler Nachrichten im März diesen Jahres wie folgt: „Entscheidend ist — und da muss sich die Wissenschaft ebenso Gedanken machen wie die Politik — dass ein Weg gefunden wird, wie man politische Entscheidungen und betroffene Bürger wieder stärker zusammenbringt. Es muss bei den Menschen wieder das Gefühl entstehen, ernstgenommen zu werden.“ An dieser Transparenz sollten wir alle zusammen arbeiten.

Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine Teilnahme an den Regionale-Projekten oder dem Leader-Programm. Sollten wir mit unserer Bewerbung für die Regionale 2022/2025 Erfolg haben, so werden wir jedoch genau hinschauen, welche Projekte für die Stadt sinnvoll sind. Im Rahmen der Regionalen 2013 wurden zunächst Luftschlösser errichtet, wie zum Beispiel die Überplanung fast des gesamten Bereiches in Kierspe-Bahnhof, die dann in so manchen Bereich wie Kartenhäuser zusammenfielen. Diese Planungsmittel hätte man sich sicherlich sparen können, wenn wir von Beginn an zielgerichteter und mit Blick auf die realistischen Bedürfnisse unserer Stadt geplant hätten. Diesen Fehler sollten wir kein zweites Mal machen. Vielleicht stünde es uns gut zu Gesicht, wenn auch der Rat noch deutlicher als bisher die Belange der Stadt vertreten würde und weniger die Erfüllung von Förderrichtlinien im Blick hätte. Hier wäre sicher mehr Pragmatismus angebracht.

Das nächste Großprojekt unserer Stadt kündigt sich bereits seit Monaten an. Im Bereich der Dr. Hans-Wernscheid-Straße soll das neue Gerätehaus der Feuerwehr entstehen. Wir werden in den kommenden Sitzungen die Detailplanungen vorgelegt bekommen und unterstützen dieses Vorhaben ausdrücklich.

Mit den Mitteln aus dem Programm Gute Schule 2020 können wir weitere Investitionen in unsere Schulen tätigen. Über 1,6 Mill. Euro werden hier in den kommenden vier Jahren im Haushalt eingestellt. Wir haben sicherlich gerade was die Gebäudesubstanz unserer Schulen angeht Nachholbedarf bei Modernisierungen. Auf der anderen Seite jedoch, sollten nicht alle Mittel in Beton und Steine investiert werden. Auch die Ausstattung mit digitaler Technik muss einen Schwerpunkt in den Jahren bis 2020 sein.

Im Bereich der Gewerbe- und Wohnbauflächen kommen wir voran. In Rönsahl könnten schon bald Neuansiedlungen von Gewerbebetrieben möglich werden. Nunmehr sind im Haushalt auch – wenn auch leider nur geringe - Mittel zur Planung der dörflichen Entwicklung und weiterer Wohnbauflächen ausgewiesen. Dieses ist mit Blick auf die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur mit Kindergärten, Schule und auch Einzelhandel dringend erforderlich.

Die Flächen des interkommunalen Gewerbegebietes mit Meinerzhagen sind gefragt. Bleibt zu hoffen, dass sich diese Investition auch im Bereich der Gewerbesteuer positiv auf unseren Haushalt auswirken wird.

Die Beschlusslage zu östlich Rathaus Teil II tragen wir nicht mit. Hier fehlen uns Aussagen zur verkehrlichen Belastung in den Bereichen Haunerbusch/Friedrich-Ebert-Straße. Die verkehrlichen Aspekte dieser Entwicklung sind aus unserer Sicht nicht ausreichend beantwortet. Mit dieser Weiterentwicklung werden sich die Verkehrsprobleme in diesem Bereich weiter verschärfen.

Im Haushaltssicherungskonzept sind keine weiteren Einschnitte geplant. Allerdings wurden die im vergangenen Jahr ausgesetzten Einsparungen im Bereich der Kindergärten wieder aufgenommen. Die Einsparungen halten wir nach wie vor für falsch, da es hier um unsere Kinder und unsere Zukunft geht.

Danken möchte ich den Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre geleistete Arbeit im vergangenen Jahr zum Wohle unserer Stadt. Als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger bekommen sie die Problemlagen sehr schnell mit und müssen dann versuchen Lösungen zu finden. Eine Aufgabe, die wahrscheinlich nicht immer leicht ist.

Ein Dank geht auch an die vielen ehrenamtlich arbeitenden Menschen in unserer Stadt. Ob in Vereinen, in der Feuerwehr oder beim DRK – ohne Sie würden wir an vielen Stellen Schutz, Sicherheit oder auch Vielfalt in unserer Stadt verlieren.

Zudem geht mein Dank auch an die anderen im Rat vertretenen Fraktionen für die Zusammenarbeit und den fairen, parteiübergreifenden Austausch in den verschiedensten Themenbereichen. Ich glaube, diese enge Zusammenarbeit, hat auch zur positiven Entwicklung unserer Stadt in den vergangenen Jahren beigetragen.

Die SPD-Fraktion wird dem uns vorgelegten Haushalt 2017 zustimmen. In der Abwägung aller uns vorliegenden Gesichtspunkte sind in diesem Haushalt, auch mit Blick auf die gegebenen finanziellen Möglichkeiten, viele gute Ansätze erkennbar. Diese wollen wir unterstützen und kritisch-konstruktiv bei denen bleiben, die aus unserer Sicht nicht sinnvoll für unsere Stadt sind.

Ich danke ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

 

25.11.2016 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hemer

Die Zahl von häuslicher Gewalt nimmt zu

 
Anke Strehl, Vorsitzende der AsF

 Eigentlich ist es unvorstellbar aber in Deutschland erleben viele Frauen, aber auch Männer, häusliche Gewalt. Und die Zahl der Taten steigt von Jahr zu Jahr. 2015 waren es 104.000 Personen, die Opfer einer Straftat im häuslichen Umfeld waren. Das belegt die Auswertung der polizeilichen Kriminalstatistik für 2015, die vor kurzem unter anderem von Manuela Schwesig vorgestellt wurde.

Auch am Hilfetelefon, das bundeweit und rund um die Uhr unter 08000116016 zu erreichen ist, verzeichnet man einen dramatischen Anstieg von Hilfesuchenden. Hier können Betroffene Hilfe erhalten, sogar in 13 verschiedenen Sprachen.

Wichtig ist es auf jeden Fall das Schweigen zu brechen. Betroffene müssen ermutigt werden gegen ihre Peiniger vorzugehen, Unterstützung zu bekommen und so gestärkt werden.

Als Soforthilfe können sich betroffene Frauen auch direkt an das Frauenhaus wenden. Hier können sie jederzeit aufgenommen und betreut werden.

 

19.11.2016 in Unterbezirk

Ergebnisse des UB-Parteitages

 

Über den Verlauf des Unterbezirksparteitages der SPDMK, der am Samstag im Kulturbahnhof Halver stattfand, berichten die Lüdenscheider Nachrichten ausführlich.

Weitere Informationen über die dort neu gewählten Vorstandsmitglieder, andere Mandatsträger und Delegierten finden Sie auf unserer Seite "SPD Unterbezirk MK".

 

19.11.2016 in Unterbezirk von SPD Kierspe

Unterbezirksparteitag 2016 der SPDMK

 
Geballte Frauenpower vertritt die SPD Kierspe

Heute wurde im Kulturbahnhof Halver der ordentliche Parteitag der SPDMK abgehalten. Dabei stand auch die Wahl eines neuen Vorstandes an, bei der sich einige personelle Veränderungen ergaben. Der langjährige Vorsitzende Michael Scheffler MdL und seine Stellvertreterin Petra Crone MdB hatten bereits angekündigt, nicht erneut zu kandieren. Neuer Vorsitzender wurde Gordan Dudas MdL und auch die SPD Kierspe ist mit Monika Baukloh, unserer Ortsvereinvorsitzenden, wieder als 2. stv. Vorsitzende im Unterbezirksvorstand vertreten. Die Kiersper Delegation bestand aus unseren drei Powerfrauen Monika Baukloh, Manuela Lellwitz und Sigrun Wolf, die sichtbar optimistischer Stimmung waren.

 

18.11.2016 in Stadtverband von SPD Hemer

Sozialer Wohnungsbau Thema bei der Mitgliederversammlung in Hemer

 

 

 

Bei der Mitgliederversammlung am vergangen Mittwoch in der Gaststätte „im Bräucken“ hat sich die SPD Hemer mit dem Thema sozialer Wohnungsbau beschäftigt. Der Vorsitzende Thomas Fischer freute sich, dass zu diesem wichitgen Thema viele Mitglieder den Weg in die Gaststätte gefunden hatten. 

 

Die heimische Landtagsabgeordnete Inge Blask referierte zu Beginn zum Thema Wohnungsbauoffensive und soziale Wohnraumförderung in NRW. „Sozialer Wohnungsbau und somit die Frage nach preiswertem Wohnraum ist selbstverständlich auch ein Thema in Hemer. In NRW werden fast 400.000 Wohnungen benötigt. Auch die Stadt Hemer benötigt Wohnungen, wie wir heute aus der Presse entnehmen konnten “, so Blask.

Außerdem zeigte sie verschiedene Förderprogramme auf, wie z. B. zur Mobilisierung von Bauland.

 

 

14.11.2016 in Unterbezirk

Wachwechsel im SPD-Unterbezirk Märkischer Kreis

 

Michael Scheffler kandidiert nicht erneut als Vorsitzender

Am kommenden Samstag, dem 19. November beginnt um 10 Uhr im Kulturbahnhof Halver der Unterbezirksparteitag der SPD im Märkischen Kreis.  Bereits ab 9 Uhr finden zwei Delegiertenkonferenzen statt, die die Vertreterinnen und Vertreter der SPD für die Landeskonferenzen wählen. Diese haben die Aufgabe, die Reservelisten zur Landtags- bzw. Bundestagswahl zu beschließen.

Vor dem Unterbezirksparteitag, der u.a. die Aufgabe hat, den Vorstand neu zu wählen, erklärte der Vorsitzende Michael Scheffler in einem Brief an die Ortsvereine und Stadtverbände:

„Ich habe bereits in der letzten Vorstandssitzung angekündigt, nicht erneut für den UB-Vorsitz zu kandidieren. Seit 1990 - also seit mehr als 26 Jahren - habe ich den Unterbezirk Märkischer Kreis geführt. Zuvor war ich lange Stadtverbandsvorsitzender in Iserlohn.

In diesen Jahren haben wir gemeinsam viel bewegt. Es gab für unsere Partei Höhen und Tiefen. Mir hat es immer Freude gemacht, Vorsitzender der SPD im Märkischen Kreis zu sein und mit den Stadtverbänden, Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften, Fraktionen und dem UB-Büro zusammen zu arbeiten. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt gekommen, den Staffelstab zu übergeben. Ich bedanke mich ganz herzlich für die immer freundschaftliche und gute Zusammenarbeit.

Es würde mich sehr freuen, wenn ihr Gordan Dudas, der bereit ist, die Nachfolge anzutreten, in Zukunft ebenso unterstützen würdet.“

Neben den Wahlen werden die Sozialdemokraten zahlreiche Anträge diskutieren. Zu Beginn des Parteitages wird der Bürgermeister der Stadt Halver, Michael Brosch, ein Grußwort an die Delegierten richten. Außerdem wird ein Überraschungsgast erwartet.

 

14.11.2016 in Landespolitik

Ministergespräch zur Situation bei DURA Plettenberg

 

Am Freitag fand im Düsseldorfer Landtag ein Gespräch unserer beiden Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler mit dem nordrhein-westfälischen Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und den beiden Dura-Betriebsräten Faruk Ikinci und Mehmet Yaman zur aktuellen Situation bei der Firma Dura Automotive GmbH statt.

In diesem Gespräch sicherten die Politiker dem Betriebsrat und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Dura in Plettenberg weiterhin ihre volle Unterstützung in der Auseinandersetzung mit der Betriebsführung zu. NRW Arbeitsminister Rainer Schmeltzer versicherte darüber hinaus: „Die Arbeitsschutzverwaltung hat auch weiterhin ein Auge darauf, ob die gesetzlichen Bestimmungen bei dem Plettenberger Unternehmen eingehalten werden“.

Foto v.l.n.r.: Inge Blask MdL, Minister Rainer Schmeltzer, Faruk Ikinci, Michael Scheffler MdL, Mehmet Yaman

 

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01.12.2016 18:10
Info der Woche: Gute Arbeit im digitalen Wandel
Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für

30.11.2016 20:05
Die Rente für ein gutes Leben
Im Alter gut und in Würde leben. Das ist das Ziel – für alle. Sozialministerin Andrea Nahles hat am Freitag ihr Rentenkonzept vorgestellt mit Verbesserungen für Millionen Menschen. Für junge und alte. Unter anderem: ein Rentenniveau, das langfristig bei 48 Prozent stabilisiert werden soll. Mehr Informationen

25.11.2016 18:17
Info der Woche: Das SPD-Rentenkonzept
Gut leben im Alter Wir alle wollen im Alter gut und in Würde leben können. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es ein ganz wichtiges Ziel: Die Rente zum guten Leben. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein mutiges und kluges Konzept vorgelegt. Das Fundament der Altersversorgung bleibt eine starke gesetzliche Rente. Unsere Ideen für einen guten Lebensstandard

22.11.2016 12:22
Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Marrakesch
Die Beschlüsse der Klimakonferenz in Marrakesch zusammengefasst vom Vorwärts 50 Staaten kündigten an ihre Energieversorgung bis 2050 komplett auf Erneuerbare umzustellen. Positive Resonanz auf den Klimaschutzplan von Umweltministerin Hendricks weiter bei vorwärts.de

22.11.2016 10:20
Auf dem Weg zum Wahlprogramm
Das Impulspapier der SPD Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern. Alle weiteren Informationen

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