Die SPD im Märkischen Kreis

29.07.2016 in MdB und MdL

SPD schlägt erneut Dagmar Freitag und Michael Scheffler vor

 

„Ich bin sehr froh, dass Dagmar Freitag und Michael Scheffler sich wieder bereit erklärt haben, für den Deutschen Bundestag bzw. den nordrhein-westfälischen Landtag zu kandidieren. Der SPD-Stadtverband Iserlohn hat deshalb gestern einstimmig die beiden für die Kandidaturen in ihren Wahlkreisen vorgeschlagen“, erklärte die Iserlohner SPD-Stadtverbandsvorsitzende Eva Kitz.

Dem SPD-Unterbezirk Märkischer Kreis  liegen bisher keine weiteren Personalvorschläge vor. Dagmar Freitag vertritt den Wahlkreis Märkischer Kreis II mit den Städten Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden, Neuenrade, Plettenberg, Werdohl und Nachrodt-Wiblingwerde bereits seit 1994. „Ich bin habe mir gründlich überlegt, ob ich noch einmal meinen Hut in den Ring werfe. Letztendlich hat mich der große Zuspruch aus meiner Partei aber auch weit darüber hinaus ebenso davon überzeugt, wie die Tatsache, dass ich meine Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger mit viel Freude und Unterstützung fortführen möchte. Ich bin jedesmal direkt gewählt worden und das bleibt auch mein Anspruch: wenn ich in die Startlöcher gehe, will ich auch gewinnen“, sagte Dagmar Freitag, die Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages ist.

Michael Scheffler stellt sich erneut für eine Kandidatur im Landtagswahlkreis Märkischer Kreis I (Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und Werdohl) zur Verfügung. Er gehört mit einer Unterbrechung von 2005 bis 2010 dem Landtag 1995 bis heute als direkt gewählter Abgeordneter an und ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagfraktion. Er bezeichnete als wichtigste inhaltliche Themen für die anstehende Wahlauseinandersetzung die Integration der Flüchtlinge, die Unterstützung der heimischen Wirtschaft bei der fortschreitenden Digitalisierung, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung sowie die Sanierung der Verkehrswege.

Die endgültige Nominierung erfolgt auf Wahlkreiskonferenzen im Herbst des Jahres.

 

27.07.2016 in Gesundheit

Notarztversorgung in Südwestfalen durch Telemedizin sicherstellten

 

Unser UB-Vorsitzender und Landtagabgeordnete Michael Scheffler setzt sich für ein digitales Telenotarztsystem in den ländlichen Gebieten in Südwestfalen ein. Dies machte er jetzt auch in einem Schreiben an die Landräte der Kreise in Südwestfalen deutlich.

Er erläuterte: „Angesichts des eklatanten Ärztemangels auf dem Land und steigender Einsatzzahlen für Notärzte sehe ich die Politik in der Pflicht, Lösungen anzubieten. Eine Studie der AOK hat ganz aktuell gezeigt, dass es zwar genügend Ärzte insgesamt gibt, diese aber ungünstig verteilt sind. So ist im ländlichen Raum eine schnelle notärztliche Versorgung teilweise nicht mehr gewährleistet und Wartezeiten von bis zu einer halben Stunde keine Seltenheit. Für Notsituationen muss also bald eine Alternative gefunden werden.

Eine praktikable Möglichkeit, die notärztliche Versorgung zu sichern, stellt die Telemedizin dar. Ist der Rettungsdienst vor Ort, der Notarzt aber noch nicht, kann der Telenotarzt eingreifen und den Rettungsassistenten sofortige Hilfestellungen via Bildschirm anbieten. Die neue Technik ermöglicht entscheidenden Zeitgewinn. Das System erlaubt eine unmittelbare, sichere und zuverlässige Telekonsultation eines Notfallmediziners im Rettungseinsatz. Die Live-Übertragung von Vitalparametern, Sprache und Bildmaterial von der Einsatzstelle gestattet dem Telenotarzt sich ein exaktes Bild des Patienten zu machen, um die Rettungskräfte vor Ort durch ärztliche Beratung, Hilfe bei der Diagnose und die rechtsichere Delegation therapeutischer Maßnahmen zu unterstützen.“

Michael Scheffler regt an, ein Telenotarztsystem auch in Südwestfalen einzurichten. Als gutes Beispiel nennt er die Stadt Aachen. Als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen hat Aachen seit 2014 in einem vom Land geförderten Forschungsprojekt den „Telemedizinischen Rettungsassistenzen“ in der Notfallversorgung im Rettungsdienst erprobt. Das innovative System des Telenotarzt-Dienstes (TNA-D) hat sich in der Notfallversorgung der Uni-Klinik in Aachen mittlerweile erfolgreich bewährt. Erste Evaluationen zeigen, der Einsatz des Telenotarztes im Rettungsdienst ist so vielversprechend, dass die Krankenkassen als Kostenträger die Einführung dieses Systems in den Regelrettungsdienst der Stadt Aachen unterstützt haben. Inzwischen hat die Stadt Aachen das Konzept Telenotarzt-Dienst (TNA-D) als ein umfassendes telemedizinisches Rettungsassistenzsystem im Regelrettungsdienst erfolgreich etabliert.

 

08.07.2016 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hemer

Erfolgreiche Juso Neugründung

 
Der neugewählte Vorstand mit Gästen

Anfang der Woche wurde in Hemer die Juso AG neu gegründet. Dies war nötig, da der damalige Vorstand aus beruflichen Gründen nicht mehr aktiv war.

Der neue Vorstand wurde einstimmig in folgende Ämter gewählt:

Vorsitzender ist Maximilian Strehl, 1. Stellvertreter und Pressewart Markus Sprenger, 2. Stellvertreter Niklas Rittinghaus und Schriftführer , Social Media Beauftragte ist Marlene Hugo.

 

 

08.07.2016 in Schule und Bildung

Zwei Milliarden für Schulen in NRW

 

Unsere Landtagsabgeordneten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler begrüßen Initiative der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Gute Schule 2020

Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis“, so die heimischen Landtagsabgeordneten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler. „In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Auch für unsere Kommunen im Märkischen Kreis bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.

 

04.07.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Anfrage für den Verkehrsausschuss

 

 

Anfrage zur Verkehrssituation in der Kluse: Einbau von Kunststoffschwellen

Sehr geehrter Herr Kaiser,

Anwohner der Spielstraße „Kluse“ haben in einem Anschreiben an die Fraktionen im Rat der Stadt Iserlohn darauf hingewiesen, dass trotz ausgewiesener Spielstraße  und angrenzender Einbahnstraßenregelung von der Hans-Böckler-Straße bis zur Treppenstraße, das dort geltende Schrittfahrgebot durch Autofahrer nicht eingehalten wird. Die Überschreitung der zugelassenen Schrittgeschwindigkeit verursacht regelmäßig eine Sicherheitsgefährdung für fußläufige Verkehrsteilnehmer/innen. Vor allem Kinder, die in der Straße wohnen oder die Kluse als Schulweg zur Martin-Luther-Schule nutzen, sind davon besonders betroffen.

Nachdem regelmäßige Verkehrskontrollen und eine hinreichende Beschilderung in der Kluse nach Aussagen der Anwohner nicht dafür Sorge tragen, dass die zugelassene Geschwindigkeit von 7 km/h eingehalten wird, bittet die SPD Fraktion die Verwaltung, den Vorschlag der Anwohner zu überprüfen und in der nächsten Sitzung eine Stellungnahme zu folgender Fragestellung abzugeben:

Würden der Einbau von drei Kunststoffschwellen (Höhe 1.Kluse 35-37; 2.Kluse 23-21; 3.Kluse 6-4) motorisierte VerkehrsteilnehmerInnen zum Einhalt der Schrittgeschwindigkeit veranlassen und somit das Sicherheitsrisiko positiv beeinflussen?

Darüber hinaus bitten wir die Kosten für eine solche Maßnahme zu ermitteln.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Stange

 

27.06.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Die Vision von einer "Kulturfabrik"

 

Die SPD-Ratsfraktion möchte die ehemalige Christophery-Fabrik an der Oberen Mühle als Kulturzentrum nutzen und hofft neben der politischen Unterstützung durch die anderen Parteien auch auf das Engagement möglichst vieler Iserlohner Kulturschaffenden- und interessierten, um ein tragfähiges Konzept für die „Kulturfabrik“ in der südlichen Innenstadt zu erarbeiten.

Mit ihrer Initiative glaubt die SPD zwei Ziele erreichen zu können. Denn zum einen, so Fraktionsvorsitzender Dimitrios Axourgos, gebe es neben einigen „luftigen Vorstellungen aus der Verwaltung“ bisher keine konkreten Ideen, wie die Industriebrache,die sich mittlerweile in städtischem Eigentum befindet, künftig genutzt werden könnte.

Zum anderen könnte mit einem Zentrum an diesem innerstädtischen Standort nicht nur grundsätzlich eine Stärkung der Iserlohner Kulturszene erfolgen, sondern darüber hinaus auch Angebotslücken geschlossen werden.

 

08.06.2016 in Kommunalpolitik von Stadtverband der SPD Iserlohn

Fraktionen von SPD und CDU: Den bedarfsgerechten Ausbau von OGS-Plätzen weiter vorantreiben

 

Angesichts steigender Betreuungszahlen an den Iserlohner Grundschulen räumen die Fraktionen von SPD und CDU dem Ausbau des Offenen Ganztags (OGS) höchste Priorität ein. Die Prognosen der Verwaltung bestätigen die Entwicklung der letzten Jahre und unterstreichen die Notwendigkeit, qualitativ hochwertige Bildungsangebote im Nachmittagsbereich zu schaffen.

Hierzu gehört eine umfassende Versorgung mit Ganztagsplätzen bei angemessener Gruppengröße an den Grundschulen. Die Fraktionen von CDU und SPD beantragen daher die Entwicklung eines bedarfs- und finanzgerechten Maßnahmenpaketes, das die Qualität des Offenen Ganztags auch in Zukunft gewährleistet und sicherstellt, dass kein Kind, das einen Betreuungsplatz benötigt, unversorgt bleibt.

„Es gibt einen gesamtpolitischen Konsens, dass wir den Bedarf an OGS Plätzen zu hundert Prozent decken wollen, daher ist es wichtig, gemeinsam mit den OGS- und Schulleitungen über die dafür notwendigen Umstrukturierungen bzw. räumlichen Veränderungen zu reden. Fest steht, dass die Qualität der OGS in Iserlohn einen sehr hohen Standard ausweist, was auch die steigende Nachfrage nach Plätzen seitens der Eltern verdeutlicht. Jetzt müssen wir es schaffen, den wachsenden Bedarf zu decken und das hohe Niveau des Angebotes zu erhalten,“ so sind sich die Fraktionen von SPD und CDU einig, OGS Angebote an Iserlohner Grundschulen zu besichtigen.

Das Kommunale Immobilienmanagement soll damit beauftragt werden, in Abstimmung mit den Schulleitungen und der Schulverwaltung, alle baulichen Erweiterungsmöglichkeiten an den Grundschulen zu untersuchen.  Für die OGS Sümmern und Bömberg können hierzu bereits erste positive Beschlüsse in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschusses in der nächsten Woche gefasst werden.

Durch Bildung von Schulclustern erhoffen wir auch dort eine Verbesserung der offenen Ganztagsversorgung, wo bauliche Bedingungen es nicht ohne Weiteres gestatten. Die Schulverwaltung wird damit beauftragt, pädagogisch und baulich geeignete Cluster zu prüfen.

Die bedarfsgerechte Bereitstellung von OGS Plätzen führt in der Folge zwangsläufig auch zu weiteren Personalanforderungen. Hierbei sind stetige Beschäftigungsverhältnisse mit angemessener Entlohnung anzustreben. Nur so können gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch langfristig im OGS - Bereich sichergestellt werden, so die beiden großen Fraktionen abschließend in ihrer gemeinsamen Stellungnahme.

 

02.06.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

"Café Extrablatt" großer Gewinn für Iserlohn-Letmathe

 

„Durch die Eröffnung eines Café Extrablatt an der Promenade des Lenneufers erhält Letmathe einen weiteren Standortmagneten. Eine tolle Bereicherung für ganz Iserlohn, die die Attraktivität der Promenade zusätzlich steigert!“, so der Fraktionsvorsitzende Dimitrios Axourgos in seiner Stellungnahme. Die SPD Fraktion bedankt sich beim Baudezernenten Mike Janke und seinem Team für die erfolgreiche Weichenstellung, die dem Wunsch der Bevölkerung und der Politik nach einer Außengastronomie am Lenneufer nachkommt. Die gute Vorarbeit ermöglicht es, bereits im nächsten Planungsausschuss den Startschuss für das weitere Verfahren einleiten zu können. Wer das Café Extrablatt aus anderen Städten kennt, weiß, dass es sich dabei um ein Unternehmenskonzept handelt, das generationsübergreifend gut angenommen wird und besonders auch bei den jüngeren  Bürgerinnen und Bürgern sehr beliebt ist. „Zusätzlich profitieren wir davon, dass das Unternehmen Ausbildungs- und Arbeitsplätze in Iserlohn schaffen wird. Ein weiterer positiver Effekt, der die SPD zusätzlich darin bestärkt, die weiteren Planungen und notwendigen politischen Beschlüsse zu unterstützen“, so Axourgos abschließend.

 

 

 

 

 

01.06.2016 in Stadtentwicklung

Der Märkische Kreis darf sich freuen

 

Über eine deutliche Finanzspritze vom Bund darf sich der südliche Märkische Kreis freuen. Er erhält insgesamt 200.000 Euro für den Breitbandausbau.

Lüdenscheid, Meinerzhagen, Kierspe und Schalksmühle erhalten jeweils 50.000 Euro vom Bund für Beraterleistungen zum Ausbau eines schnellen Internets. Petra Crone, Tilo Deckert, Breitbandkoordinator des Märkischen Kreises und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, erhielten den Förderbescheid aus den Händen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

 

31.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Kulturausschuss

 

Sehr geehrter Herr Teckhaus,

für die kommende Sitzung des Kulturausschusses am 16.06.2016 bitte ich namens der SPD‑Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen:

„Vorstellung von herausragenden Künstlern in Iserlohn“.

Der Kulturausschuss wird gebeten, die Preisträger von „Jugend musiziert“, und zwar den Geiger Patrick Oppelcz und den Singer/Songwriter Christian Hoeper in die nächste Sitzung einzuladen, damit die Mitglieder ihnen persönlich die Anerkennung für deren hervorragende Leistung aussprechen können.

Sollten die Künstler verhindert sein zu kommen, wird der Leiter der Musikschule, Herr Breidenstein, gebeten, die Preisträger vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Annegret Simon

SPD-Ratsmitglied

 

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