Die SPD im Märkischen Kreis

27.06.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Die Vision von einer "Kulturfabrik"

 

Die SPD-Ratsfraktion möchte die ehemalige Christophery-Fabrik an der Oberen Mühle als Kulturzentrum nutzen und hofft neben der politischen Unterstützung durch die anderen Parteien auch auf das Engagement möglichst vieler Iserlohner Kulturschaffenden- und interessierten, um ein tragfähiges Konzept für die „Kulturfabrik“ in der südlichen Innenstadt zu erarbeiten.

Mit ihrer Initiative glaubt die SPD zwei Ziele erreichen zu können. Denn zum einen, so Fraktionsvorsitzender Dimitrios Axourgos, gebe es neben einigen „luftigen Vorstellungen aus der Verwaltung“ bisher keine konkreten Ideen, wie die Industriebrache,die sich mittlerweile in städtischem Eigentum befindet, künftig genutzt werden könnte.

Zum anderen könnte mit einem Zentrum an diesem innerstädtischen Standort nicht nur grundsätzlich eine Stärkung der Iserlohner Kulturszene erfolgen, sondern darüber hinaus auch Angebotslücken geschlossen werden.

 

08.06.2016 in Kommunalpolitik von Stadtverband der SPD Iserlohn

Fraktionen von SPD und CDU: Den bedarfsgerechten Ausbau von OGS-Plätzen weiter vorantreiben

 

Angesichts steigender Betreuungszahlen an den Iserlohner Grundschulen räumen die Fraktionen von SPD und CDU dem Ausbau des Offenen Ganztags (OGS) höchste Priorität ein. Die Prognosen der Verwaltung bestätigen die Entwicklung der letzten Jahre und unterstreichen die Notwendigkeit, qualitativ hochwertige Bildungsangebote im Nachmittagsbereich zu schaffen.

Hierzu gehört eine umfassende Versorgung mit Ganztagsplätzen bei angemessener Gruppengröße an den Grundschulen. Die Fraktionen von CDU und SPD beantragen daher die Entwicklung eines bedarfs- und finanzgerechten Maßnahmenpaketes, das die Qualität des Offenen Ganztags auch in Zukunft gewährleistet und sicherstellt, dass kein Kind, das einen Betreuungsplatz benötigt, unversorgt bleibt.

„Es gibt einen gesamtpolitischen Konsens, dass wir den Bedarf an OGS Plätzen zu hundert Prozent decken wollen, daher ist es wichtig, gemeinsam mit den OGS- und Schulleitungen über die dafür notwendigen Umstrukturierungen bzw. räumlichen Veränderungen zu reden. Fest steht, dass die Qualität der OGS in Iserlohn einen sehr hohen Standard ausweist, was auch die steigende Nachfrage nach Plätzen seitens der Eltern verdeutlicht. Jetzt müssen wir es schaffen, den wachsenden Bedarf zu decken und das hohe Niveau des Angebotes zu erhalten,“ so sind sich die Fraktionen von SPD und CDU einig, OGS Angebote an Iserlohner Grundschulen zu besichtigen.

Das Kommunale Immobilienmanagement soll damit beauftragt werden, in Abstimmung mit den Schulleitungen und der Schulverwaltung, alle baulichen Erweiterungsmöglichkeiten an den Grundschulen zu untersuchen.  Für die OGS Sümmern und Bömberg können hierzu bereits erste positive Beschlüsse in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschusses in der nächsten Woche gefasst werden.

Durch Bildung von Schulclustern erhoffen wir auch dort eine Verbesserung der offenen Ganztagsversorgung, wo bauliche Bedingungen es nicht ohne Weiteres gestatten. Die Schulverwaltung wird damit beauftragt, pädagogisch und baulich geeignete Cluster zu prüfen.

Die bedarfsgerechte Bereitstellung von OGS Plätzen führt in der Folge zwangsläufig auch zu weiteren Personalanforderungen. Hierbei sind stetige Beschäftigungsverhältnisse mit angemessener Entlohnung anzustreben. Nur so können gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch langfristig im OGS - Bereich sichergestellt werden, so die beiden großen Fraktionen abschließend in ihrer gemeinsamen Stellungnahme.

 

02.06.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

"Café Extrablatt" großer Gewinn für Iserlohn-Letmathe

 

„Durch die Eröffnung eines Café Extrablatt an der Promenade des Lenneufers erhält Letmathe einen weiteren Standortmagneten. Eine tolle Bereicherung für ganz Iserlohn, die die Attraktivität der Promenade zusätzlich steigert!“, so der Fraktionsvorsitzende Dimitrios Axourgos in seiner Stellungnahme. Die SPD Fraktion bedankt sich beim Baudezernenten Mike Janke und seinem Team für die erfolgreiche Weichenstellung, die dem Wunsch der Bevölkerung und der Politik nach einer Außengastronomie am Lenneufer nachkommt. Die gute Vorarbeit ermöglicht es, bereits im nächsten Planungsausschuss den Startschuss für das weitere Verfahren einleiten zu können. Wer das Café Extrablatt aus anderen Städten kennt, weiß, dass es sich dabei um ein Unternehmenskonzept handelt, das generationsübergreifend gut angenommen wird und besonders auch bei den jüngeren  Bürgerinnen und Bürgern sehr beliebt ist. „Zusätzlich profitieren wir davon, dass das Unternehmen Ausbildungs- und Arbeitsplätze in Iserlohn schaffen wird. Ein weiterer positiver Effekt, der die SPD zusätzlich darin bestärkt, die weiteren Planungen und notwendigen politischen Beschlüsse zu unterstützen“, so Axourgos abschließend.

 

 

 

 

 

01.06.2016 in Stadtentwicklung

Der Märkische Kreis darf sich freuen

 

Über eine deutliche Finanzspritze vom Bund darf sich der südliche Märkische Kreis freuen. Er erhält insgesamt 200.000 Euro für den Breitbandausbau.

Lüdenscheid, Meinerzhagen, Kierspe und Schalksmühle erhalten jeweils 50.000 Euro vom Bund für Beraterleistungen zum Ausbau eines schnellen Internets. Petra Crone, Tilo Deckert, Breitbandkoordinator des Märkischen Kreises und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, erhielten den Förderbescheid aus den Händen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

 

31.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Kulturausschuss

 

Sehr geehrter Herr Teckhaus,

für die kommende Sitzung des Kulturausschusses am 16.06.2016 bitte ich namens der SPD‑Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen:

„Vorstellung von herausragenden Künstlern in Iserlohn“.

Der Kulturausschuss wird gebeten, die Preisträger von „Jugend musiziert“, und zwar den Geiger Patrick Oppelcz und den Singer/Songwriter Christian Hoeper in die nächste Sitzung einzuladen, damit die Mitglieder ihnen persönlich die Anerkennung für deren hervorragende Leistung aussprechen können.

Sollten die Künstler verhindert sein zu kommen, wird der Leiter der Musikschule, Herr Breidenstein, gebeten, die Preisträger vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Annegret Simon

SPD-Ratsmitglied

 

31.05.2016 in Ortsverein von SPD Hemer

SPD Hemer zu Besuch bei der Lebenshilfe

 

Die Hemeraner SPD Ratsfraktion war bei der Lebenshilfe in der Außenstelle Hemer zu Gast. Frühförderung für Kinder ist ein wichtiges Thema. Die SPD hat sich auf Landesebene dafür eingesetzt, dass es neue Rahmenempfehlungen gibt. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, dass es in Zukunft eine Rahmenvereinbarung gibt, damit jedes Kind, egal wo es in NRW wohnt, die gleiche Leistung erhält.

 

31.05.2016 in Ratsfraktion von SPD Hemer

Haushaltsrede von Fraktionschef Hans-Peter Klein

 
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein bei seiner Rede zum Haushalt 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

ich werde mich auch in diesem Jahr auf die wesentlichen Punkte beschränken und auf eine Begleitprosa verzichten.

Meine Fraktion hatte nach den ersten Beratungen über den Haushaltsplan 2016 drei Ziele formuliert:

  1. Keine Steuererhöhungen in 2016 und 2017 und auch in der weiteren

Planung bis 2019

Verlassen der Haushaltssicherung in 2016

Möglichst schnelle Haushaltsplanberatungen für 2017 in 2016

Der vom Bürgermeister am 23.02.2016 vorgelegte Haushaltsplan beinhaltete eine Steigerung der Grundsteuer A von 350 auf 400 Punkte, der Grundsteuer B von 680 auf 800 Punkte und der Gewerbesteuer von 480 auf 495 Punkte sowie eine Steigerung der Vergnügungssteuer von 4 auf 5 %. Danach wurde vom Bürgermeister ein neuer Vorschlag unterbreitet: Auf die Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A wurde verzichtet. Die Grundsteuer B sollte von 680 auf 760 Punkte steigen. Dies entsprach aber immer noch nicht unseren Vorstellungen. Wir als SPD-Fraktion wollen keine Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B.

 

 

30.05.2016 in Soziales

AWO Bezirkskonferenz bestätigt Scheffler

 

Unser Unterbezirksvorsitzender Michael Scheffler bleibt auch in den nächsten vier Jahren Vorsitzender des AWO-Bezirks Westliches Westfalen.

PRESSEMITTEILUNG: Der Iserlohner Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD) bleibt für vier Jahre Vorsitzender der AWO Westliches Westfalen. Der AWO Bezirksverband ist mit 35.000 Mitgliedern und über 18.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die größte AWO-Gliederung im Bundesgebiet. Auf der Bezirkskonferenz am vergangenen Donnerstag (Fronleichnam) wurde Scheffler mit 95,3% der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.

Vor den 500 Delegierten und Gästen sprach der Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Rainer Schmeltzer, mit Blick auf die Integration der Geflüchteten in unserem Land von einer „historischen Aufgabe“. Er warnte vor Kräften, die in unserer Gesellschaft Angst schüren. NRW sei ein Beispiel für gelungene Integration. „Bei uns leben 1,5 Millionen Muslime friedlich in unserer Mitte“, so Schmeltzer.

In seinem Rechenschaftsbericht für die vergangenen vier Jahre hob Michael Scheffler die Bedeutung der AWO „als unverzichtbaren Partner für all diejenigen Kräfte in Deutschland, die für soziale Gerechtigkeit stehen“, hervor.

 

24.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Anfrage zur Bücherversorgung von Kindern in den Randgebieten Iserlohns

 

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Iserlohn e.V. hat in einem  Schreiben an die Fraktionen im Iserlohner Stadtrat darauf hingewiesen, dass speziell Kindern, die in Randgebieten Iserlohns aufwachsen, ein direkter Zugang zu Büchern fehlt. Der Bücherbus des Märkischen Kreises, der bis vor wenigen Jahren die Stadtteile in regelmäßigen Abständen aufgesucht hat, ist nicht mehr aktiv und die innerstädtischen Büchereien für die Kinder, die in den Randgebieten leben, meist nur schwer erreichbar.

Die SPD schließt sich der Einschätzung des Kinderschutzbundes an, dass es auch im Hinblick auf eine chancengleiche Bildungslandschaft die Möglichkeit geben sollte, dass Kinder sich in einer für sie erreichbaren Nähe Bücher ausleihen können.

Die SPD Fraktion bittet daher um die Prüfung und Beantwortung folgender Fragestellungen in dem dafür zuständigen  Fachausschuss:

  1. Welche Möglichkeiten, sich Bücher ausleihen zu können, bestehen derzeit für Kinder in den Randbezirken Iserlohns?
  1. Wäre es möglich für die Stadtteile, die über keine öffentliche Ausleihmöglichkeit für Kinder verfügen, erneut eine „Mobile Kinderbücherei“ einzuführen, die regelmäßig  festgelegte Standorte aufsucht oder alternativ an für alle Kinder zugänglichen Standorten, wie z. B. Schulen, Bürgerbüros, Gemeinderäumen und Kinder-freizeiteinrichtungen sog. „Büchertauschregale“ mit altersspezifischer Literatur einzurichten? Durch „Büchertauschregale“ finden Bücher nach dem Prinzip „Gib mir eins – nimm dir eins“ neue Leser, ohne Geld für neue Lektüre ausgeben zu müssen. Welche Standorte kämen dafür in Frage?
  1. Welche weiteren Möglichkeiten sieht die Verwaltung, Kindern den Zugang zu Büchern in den Randbezirken zu ermöglichen?

Mit freundlichen Grüßen

 

Gabriele Stange

Fraktionsgeschäftsführerin
 

 

24.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Kulturausschuss

 

Sehr geehrter Herr Teckhaus,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich, folgenden  Tagesordnungs-punkt in die Sitzung des nächsten Kulturausschusses aufzunehmen:

„Gedichte im Park“.

Wir schlagen vor, in den Iserlohner Parkanlagen Stelen mit Gedichtbüchern (Beton/Metall) aufzustellen.

Folgende Standorte wären u. a. geeignet:

Fritz-Kühn-Platz, Alexanderhöhe, Volkspark Letmathe, jüdischer Friedhof Dördel, Hauptfriedhof und Seilersee.

 

Bürgerinnen/Bürger könnten im Rahmen eines Sponsorings ihr Lieblingsgedicht vorschlagen und  finanziell unterstützen. Die Gedichte könnten - dem Ort angemessen – aus den Bereichen Natur/Jahreszeiten/Kinder/Religion/Beziehungen usw. stammen und sollten aus Kostengründen rechtefrei sein. Über die Textauswahl entscheidet die Stadtbücherei. Die Standorte und Themen sollten auf einem Werbeblatt und im Internet (Stadtmarketing/Tourismus) veröffentlicht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Annegret Simon

 

 

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Neuigkeiten von info.websozis.de

27.06.2016 10:39
Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt
Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD),

27.06.2016 10:33
Info der Woche: Fracking wie in den USA – nicht bei uns!
Für den Schutz von Mensch und Natur Wir stellen die Gesundheit und den Schutz des Trinkwassers an erste Stelle – vor wirtschaftliche Interessen. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass gefährliches Fracking verboten wird. Forschung gibt es nur nach Zustimmung der Länder. Und die Erdgasförderung wird sauber Eckpunkte des neuen Fracking-Gesetzes: Die Risiken für Natur und Mensch

17.06.2016 06:30
In eigener Sache: Neue Forumsoftware – übersichtlichere Struktur
Das Herzstück der WebSozi-Kommunikation – das Forum – wurde mit einer modernen Forensoftware ausgestatte. Basis ist jetzt Burning Board® von der WoltLab® GmbH. Notwendig geworden ist dies aufgrund der fehlenden Aktualisierungen der bisherig genutzten Software. Die Umstellung wurde gleichzeitig zu einer Verschlankung der Themenbereiche genutzt. Dadurch wird das Forum deutlich übersichtlicher und benutzerfreundlicher. Eingeteilt ist

16.06.2016 06:30
WebSozis Seite des II. Quartals 2016 – lars-winter.jetzt
Der Winter bringt den Sommer Gar nicht kalt kommt die Webseite von Lars Winter auf den Bildschirm. Mit seiner Seite lars-winter.jetzt, für seine Bürgermeisterkandidatur extra eingerichtet, zeigt er was eine aktuelle Homepage alles bieten sollte. Aktuelle Beiträge, Videoblogs, Links zu den Social-Media-Auftritten und natürlich umfangreiche Informationen über den Kandidaten. Die Homepage wurde mit einem responsiven

15.06.2016 11:10
SPD setzt sich für Einführung der Finanztransaktionssteuer ein
Die SPD-Bundestagsfraktion widerspricht der Einschätzung der niederländischen Ratspräsidentschaft, dass die Einführung der europäischen Finanztransaktionssteuer vor dem Scheitern stehe. Dies ist aktuell nicht zu erkennen. Es hat in den vergangenen zwölf Monaten große substantielle Fortschritte bei den Verhandlungen gegeben. Am Ende dieser Woche gibt es eine gute Gelegenheit, diese Fortschritte in konkrete Ergebnisse umzusetzen. „Mit großer

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