Die SPD im Märkischen Kreis

24.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Anfrage zur Bücherversorgung von Kindern in den Randgebieten Iserlohns

 

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Iserlohn e.V. hat in einem  Schreiben an die Fraktionen im Iserlohner Stadtrat darauf hingewiesen, dass speziell Kindern, die in Randgebieten Iserlohns aufwachsen, ein direkter Zugang zu Büchern fehlt. Der Bücherbus des Märkischen Kreises, der bis vor wenigen Jahren die Stadtteile in regelmäßigen Abständen aufgesucht hat, ist nicht mehr aktiv und die innerstädtischen Büchereien für die Kinder, die in den Randgebieten leben, meist nur schwer erreichbar.

Die SPD schließt sich der Einschätzung des Kinderschutzbundes an, dass es auch im Hinblick auf eine chancengleiche Bildungslandschaft die Möglichkeit geben sollte, dass Kinder sich in einer für sie erreichbaren Nähe Bücher ausleihen können.

Die SPD Fraktion bittet daher um die Prüfung und Beantwortung folgender Fragestellungen in dem dafür zuständigen  Fachausschuss:

  1. Welche Möglichkeiten, sich Bücher ausleihen zu können, bestehen derzeit für Kinder in den Randbezirken Iserlohns?
  1. Wäre es möglich für die Stadtteile, die über keine öffentliche Ausleihmöglichkeit für Kinder verfügen, erneut eine „Mobile Kinderbücherei“ einzuführen, die regelmäßig  festgelegte Standorte aufsucht oder alternativ an für alle Kinder zugänglichen Standorten, wie z. B. Schulen, Bürgerbüros, Gemeinderäumen und Kinder-freizeiteinrichtungen sog. „Büchertauschregale“ mit altersspezifischer Literatur einzurichten? Durch „Büchertauschregale“ finden Bücher nach dem Prinzip „Gib mir eins – nimm dir eins“ neue Leser, ohne Geld für neue Lektüre ausgeben zu müssen. Welche Standorte kämen dafür in Frage?
  1. Welche weiteren Möglichkeiten sieht die Verwaltung, Kindern den Zugang zu Büchern in den Randbezirken zu ermöglichen?

Mit freundlichen Grüßen

 

Gabriele Stange

Fraktionsgeschäftsführerin
 

 

24.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Kulturausschuss

 

Sehr geehrter Herr Teckhaus,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich, folgenden  Tagesordnungs-punkt in die Sitzung des nächsten Kulturausschusses aufzunehmen:

„Gedichte im Park“.

Wir schlagen vor, in den Iserlohner Parkanlagen Stelen mit Gedichtbüchern (Beton/Metall) aufzustellen.

Folgende Standorte wären u. a. geeignet:

Fritz-Kühn-Platz, Alexanderhöhe, Volkspark Letmathe, jüdischer Friedhof Dördel, Hauptfriedhof und Seilersee.

 

Bürgerinnen/Bürger könnten im Rahmen eines Sponsorings ihr Lieblingsgedicht vorschlagen und  finanziell unterstützen. Die Gedichte könnten - dem Ort angemessen – aus den Bereichen Natur/Jahreszeiten/Kinder/Religion/Beziehungen usw. stammen und sollten aus Kostengründen rechtefrei sein. Über die Textauswahl entscheidet die Stadtbücherei. Die Standorte und Themen sollten auf einem Werbeblatt und im Internet (Stadtmarketing/Tourismus) veröffentlicht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Annegret Simon

 

 

24.05.2016 in Unterbezirk

Die SPDMK nominiert Monika Baukloh als Nachfolgerin von Petra Crone

 

„Ich freue mich, dass Monika Baukloh sich bereit erklärt hat, ihren Hut in den Ring zu werfen und sich um die Nachfolge von Petra Crone als Kandidatin für den Deutschen Bundestag bewerben wird“, erklärte Michael Scheffler, Unterbezirksvorsitzender der SPD im Märkischen Kreis.

Die 37jährige stellv. Bürgermeisterin aus Kierspe erläuterte, dass sie als starke Stimme unsere Region im Bundestag vertreten will und sagte, dass sie sich dafür einsetzen wird, die Region für Familien attraktiv zu gestalten. Insbesonders die Betreuungsangebote für Kinder, gute Arbeit und der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur stellte sie in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir mit Monika Baukloh auf unserer gemeinsamen Wahlkreiskonferenz mit dem Kreisverband Olpe am 6. Dezember eine gute Chance haben, die nächste Bundestagskandidatin für unsere Region zu stellen“, sagte der örtliche Landtagsabgeordnete Gordan Dudas abschließend.

 

23.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Planungsausschuss

 

Sehr geehrter Herr Schmitt,

sehr geehrter Herr Axourgos,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und des Sportausschusses:

Boulebahn im Stadtteil Iserlohner Heide

Begründung:

Im Rahmen der Bürgerversammlung in den Stadtteilen Iserlohner Heide/Hombruch wurde seitens der Bürger die Einrichtung einer Boulebahn angeregt. Im Haupt- und Personalausschuss am 10.05.2016 ist dieses Thema u. a. bereits grundsätzlich angesprochen worden. Aus der Bevölkerung ist jetzt der Vorschlag gekommen, diese Boulebahn im Bereich des städtischen Kinderspielplatzes in der „Ginsterstraße/Gutenbergstraße“ anzusiedeln.

Dieser Standort bietet folgende Vorteile:

  • Zentrale Lage und gute Erreichbarkeit innerhalb des Stadtteiles Iserlohner Heide.
  • Am Standort könnten parallel zu den Kindern, die den Spielplatz mit seinen vielfältigen Geräten nutzen, gleichzeitig auch deren Eltern/Großeltern den Bouleplatz bespielen.
  • Durch die zentrale und öffentliche Lage findet im Gegensatz zu einem entfernteren Standort, z. B. an der Grundschule Lichte Kammer oder am Kinder- und Jugendzentrum, eine stetige soziale Kontrolle statt.

Aufgrund der oben genannten Punkte bitten wir um Prüfung, ob an diesem Standort die Errichtung der Bouleanlage möglich ist und mit welchen Kosten das verbunden wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Keitmann

Ratsmitglied

 

 

 

23.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Verkehrsausschuss

 

Sehr geehrter Herr Kaiser,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des nachfolgenden Tagesordnungspunktes in die Sitzung des Verkehrsausschusses am 31. Mai 2016:

Einrichtung eines Kreisverkehrs in Dröschede am Knotenpunkt              Hellweg/Kuhloweg/Am Wiesenrain

Begründung:

Die komplette Planung liegt bereits aus den Jahren 2002 und 2008 vor und muss nur wieder neu aktiviert und in die Prioritätenliste aufgenommen werden.

Zudem hatten die Dröscheder Ortsvereine in ihrer Versammlung am 9. Mai 2016 mit großer Mehrheit beschlossen, der Einrichtung eines Kreisverkehrs zuzustimmen, da sich durch diese Maßnahme eine Verkehrsberuhigung ergeben würde.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Stange

Fraktionsgeschäftsführerin

 

19.05.2016 in Ratsfraktion von SPD-Meinerzhagen

Baustellenparty an der Stadthalle

 


Samstag, 28. Mai 2016 ab 11.00 Uhr
Rund um die Stadthalle herrscht zur Zeit ein reger Baustellenverkehr und es ist mittlerweile schon einiges sichtbar, was die Neugestaltung des Umfeldes anbetrfft.
Innerhalb kürzester Zeit hat sich die wohlvertraute Umgebung derart verändert, dass praktisch jeden Tag etwas Neues zu sehen ist. Die ersten Rohre für die provisorische Umleitung der Volme sind verlegt, Flächen werden vorbereitet, Bäume und Baumstümpfe sind entfernt, Bagger und schweres Gerät sind tagtäglich im Einsatz.
Nur von Weitem kann man erahnen, was alles passiert.
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Meinerzhagen hat deswegen für Samstag, den 28. Mai eine Baustellenparty vorbereitet. Ab 11.00 Uhr (bis 15.00 Uhr) können interessierte Besucher mit den Bauleitern der ausführenden Firma, sowie mit dem zuständigen Leiter des Tiefbauamtes, Jürgen Tischbiereck auf Erkundung in die Baustelle gehen. Anhand der Pläne, aber auch direkt an Ort und Stelle ist dann Gelegenheit, sich alles genau anzusehen.
Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt. Während der Veranstaltung gibt es Bratwürstchen vom Holzkohlegrill und das leckere und seltene „Meinerzhagener Bürgerbräu Bier“.

 

17.05.2016 in Ortsverein von SPD Kierspe

Die SPD Kierspe trauert

 

Günter Riedel, ältestes Mitglied des Ortsvereins mit einer Parteizugehörigkeit von über 70 Jahren ist am Pfingstsonntag im Alter von 95 Jahren gestorben.

Nach dem 2. Weltkrieg führte ihn sein Weg aus seiner Heimatstadt Breslau zunächst nach Lippstadt, wo er 1946 auch in die SPD eintrat und sich von Anfang an politisch betätigte. Nach seinem beruflich bedingten Umzug nach Kierspe setzte er seine ehrenamtliche Tätigkeit, unter anderem als Ratsmitglied, fort und unterstützte die SPD Kierspe auch nach seiner aktiven Zeit bis ins hohe Alter mit seinen Kenntnissen und Erfahrungen.

Günter Riedel erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Erst im März 2016 verlieh ihm die SPD aus Anlass seiner 70-jährigen Parteimitgliedschaft die Willy-Brandt-Medaille in Gold. Dies ist die höchste Auszeichnung, die die SPD an ihre Mitglieder vergibt.

Vorstand, Ratsfraktion und alle Mitglieder der SPD Kierspe trauern mit Günters Angehörigen. Wir werden ihn immer in guter Erinnerung behalten und seine kompetenten Ratschläge vermissen.

 

17.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Planungsausschuss

 

Sehr geehrter Herr Schmitt,

namens der SPD- Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung:

„Stadtteile Heide/Hombruch als Modellstadtteilentwicklungsprojekt“

Begründung:

Gem. Bevölkerungsbericht 2015 der Stadt Iserlohn weißt der Stadtbezirk „Wolkskoben“ mit 48,6 Jahren den zweithöchsten Altersdurchschnitt auf.

Der Bezirk „Hombruch“ hat mit 61% den zweithöchsten Migrationsanteil innerhalb der Stadt Iserlohn.

Vor dem Hintergrund der v.g. Punkte aus dem Bevölkerungsbericht eignen sich die Stadtteile „Heide/Hombruch“ im besonderen Maße als Modelstadtteilentwicklungsprojekt. Innerhalb dieses Entwicklungsprojektes sind konkrete Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Stadtteile u.a. im Hinblick auf die „Demographie“ und „Integration“ zu untersuchen und zu projektieren. Ggfls. sind hierfür auch besondere Förderungsmöglichkeiten gegeben. Einen ersten Ansatz hat es bereits mit dem leider gescheiterten  Förderantrag bzgl. des Sonderprogrammes des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ gegeben.

Wichtig ist eine möglichst konkrete Planung mit einer kurz- bis mittelfristigen Umsetzung. Innerhalb des Projektes sind die örtlichen Vereine und Initiativen eng einzubinden.

Die Erfahrungen und Ideen aus diesen Projekten könnten dann auf andere Stadtteile übertragen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Keitmann

Ratsmitglied

 

 

 

17.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Finanzausschuss

 

Sehr geehrter Herr Bogatzki,

im Namen der SPD Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich Sie, folgenden Punkt auf die Tagesordnung des nächsten Finanzausschusses zur Beratung zu setzen:

„Anteilige Verwendung der Wettbürosteuereinnahmen für Suchtpräventionsprojekte“.

Begründung:

Bereits in der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses vom 16.09.2014 hat die SPD Fraktion den Vorschlag eingebracht, im Falle der Einführung einer Wettbürosteuer in Iserlohn, einen Teil der  Steuereinnahmen für Projekte zur Suchtprävention zu verwenden.

Wir beantragen daher mit der Einführung der entsprechenden Steuersatzung zum 01.07.2016, dass jährlich 10.000 € der Wettbürosteuereinnahmen in Projekte zur Spielsuchtvorbeugung fließen.

Dem Jahresbericht 2015 der „Psychosozialen Suchtberatung“ des Caritasverbandes Iserlohn, Hemer, Menden, Balve e.V. kann man entnehmen, dass die Quote der Glücksspieler bei Automatenspielen und Sportwetten seit Jahren stetig steigt. Entsprechend wurde im Berichtsjahr auch dem Thema Glücksspielsucht eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Die Einführung der Wettbürosteuer  soll zukünftig eine Lenkungswirkung entfalten, die dazu beiträgt, das Glücksspiel einzudämmen und die Spielsucht zu bekämpfen. Um den positiven Effekt der Besteuerung noch zu potenzieren und der besorgniserregenden Entwicklung auf dem Glücksspielmarkt entgegenzuwirken sollen die Mittel zweckgebunden in Projekte der Spielsuchtprävention z.B. des Caritasverbandes fließen.

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dimitrios Axourgos                                Gabriele Stange                                           

Fraktionsvorsitzender                                    Fraktionsgeschäftsführerin  

 

 

 

17.05.2016 in Ratsfraktion von Stadtverband der SPD Iserlohn

Antrag für den Planungsausschuss

 

Sehr geehrter Herr Schmitt,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung:

„Seniorengerechtes Leben und Wohnen in Kalthof ermöglichen“

Begründung:

Bereits vor einigen Wochen hat die SPD-Fraktion auf die Ärzteversorgung in Kalthof hingewiesen, die durch die Schließung des letzten Allgemeinmediziners mehr als mangelhaft sein wird. Der Bürgermeister wurde gebeten Gespräche zu führen und darauf hinzuwirken, eine ärztliche Versorgung in Kalthof sicherzustellen. Gerne wüssten wir, welche konkreten Anstrengungen, Gespräche etc. seitens der Verwaltung unternommen worden sind und wer hierfür verantwortlich ist. Für die Kalthofer Bevölkerung, insbesondere die ältere Bevölkerung, ist eine Versorgung mit einem Hausarzt unerlässlich!

 

Zudem hat die SPD im Aufsichtsrat der IgW bereits vor einiger Zeit den Wunsch geäußert, dass im Zuge der Neubaumaßnahmen auf dem alten Sportplatz geprüft wird, ob seniorengerechtes und altersgerechtes Wohnen ermöglicht werden kann und hier Kooperationen zwischen der Stadt und der IgW stattfinden können. Geprüft werden sollte seitens der Verwaltung dahingehend auch, ob ein Seniorenzentrum in Kalthof entstehen könnte. Dazu sollten Gespräche mit potentiellen Betreibern geführt werden und mögliche Standorte untersucht werden.

 

Wir bitten in der Sitzung um einen schriftlichen Sachstandsbericht über die erfolgten Aktivitäten der Verwaltung und mögliche Beschlussvorschläge im Sinne dieses Antrages.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos

Fraktionsvorsitzender

 

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