31.01.2014 in Finanzen von SPD Hemer

Haushaltsrede 2014:

 
Hans-Peter Klein, SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat sich in den letzten Wochen sehr intensiv mit dem Haushalt 2014 befasst. Wir bedauern sehr, dass der Haushalt ein Defizit von fast 5 Mio. € ausweist. Die massiven Steuererhöhungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer scheinen irgendwie zu verpuffen, denn auch für das nächste Jahr ist wieder ein Defizit (wenn auch geringer) zu verkraften. Auf einzelne Positionen will ich nicht eingehen und verweise auf die Beratungen in den Ausschüssen. Meine Fraktion steht zu dem Pakt mit den Bürgerinnen und Bürgern und lehnt weitere Steuererhöhungen entschieden ab. Wir haben in den letzten Jahrzehnten schon einige Haushaltssicherungskonzepte beschlossen und es zeigt sich, dass es zum Ende einer Haushaltssicherung schwierig wird, die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen. Die Haushaltssicherung ist schon so etwas wie ein „Märchenbuch auf Zeit“. Ich möchte nicht alle Einzelmaßnahmen aufzählen, die noch umzusetzen sind. Hier nur einige große Brocken:
  • Konzept zur Reduzierung der Personalkosten bis 2016 auf 250.000 € jährlich
  • Märkischer Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer SIH in 2015/2016 200.000 €, obwohl dort Defizite geschrieben werden
  • Grundschulen ab 2016 150.000 €

SPDMK-ontakt

SPD-Unterbezirk Märkischer Kreis
Breitenfeld 1b, 58507 Lüdenscheid
Telefon: 02351 - 6535 | Telefax: 02351 - 61701
E-Mail: info@spdmk.de

Virtuelle Sprechstunde | Geschäftsstelle

Für uns im Bundestag

Zur Internetseite von Nezahat Baradari

Zur Internetseite von Dagmar Freitag

Andere Internet(te) Seiten

Aus dem Land, Europa und dem Kreis
 
Zur Internetseite von Gordan Dudas  
 
Zur Internetseite von Birgit Sippel   Zur Internetseite der SPD-Fraktion im Kreistag

Bitte eintreten!

Mitglied werden Mitglied werden

Programmatisches

Hamburger Programm

Die SPDMK bei

YouTube | flickr

Neuigkeiten von info.websozis.de

08.12.2019 20:16
Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/

05.12.2019 20:35
Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25
Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36
Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34
Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

Ein Service von websozis.info

Ausgezeichnet

www.spdmk.de ist

Wir unterstützen den

SoziServer
und sind mit dem WebSoziCMS
WebSoziCMS 2
ganz EINFACH online.

Wir sind natürlich Mitglied bei

Zu den WebSozis

Schick dem

Webmaster 'ne Mail

Suchen